COVID-19 / Corona-Virus

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Sechste Verordnung des Burgenlandkreises zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und zur Bekämpfung der Coronavirus-Krankheit COVID-19

Die Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2, insbesondere der nunmehr vorherrschenden Delta-Variante Variante, stellt die Bevölkerung des Burgenlandkreises weiterhin vor Herausforderungen, die nur dann bewältigt werden können, wenn jeder Einzelne seinen Teil zur Verhinderung der Ausbreitung des Virus beiträgt. Ziel ist der Schutz vor schweren Erkrankungen und des Lebens der Bevölkerung sowie die Vermeidung einer Überlastung des Gesundheitswesens, vor allem der Intensiv- und COVID-Stationen der Krankenhäuser.

Die 7-Tage-Inzidenz im Burgenlandkreis steigt rasant an. Sie liegt mit Stand vom 23.11.2021 bei 973,03 zudem liegt die Hospitalisierungsrate bei 30,41. Das Robert-Koch-Institut schätzt die Gefährdung für die Gesundheit der nicht oder nur einmal geimpften Bevölkerung in Deutschland insgesamt weiterhin als sehr hoch ein. Für vollständig Geimpfte wird die Gefährdung als moderat eingeschätzt, diese steigt aber mit zunehmenden Infektionszahlen an.

Diese Einschätzung kann sich kurzfristig durch neue Erkenntnisse ändern. Daher sind, ergänzend zu den landesrechtlich geregelten Maßnahmen, zum Schutz von Gesundheit und Leben der Bevölkerung des Burgenlandkreises sowie zur Vermeidung einer Überforderung des Gesundheitssystems insbesondere Regelungen zur Absonderung (Quarantäne) bei Eigeninfektion sowie Kontakt zu einem Infizierten sowie das Tragen von medizinischem Mund-Nasen-Schutz und die Intensivierung von Testverpflichtungen, auch für Geimpfte und Genesene erforderlich. SARS-CoV-2 ist leicht von Mensch zu Mensch übertragbar.

Einer der bedeutendsten Bausteine zur Bekämpfung der Pandemie ist daher die frühzeitige Isolierung Infizierter und ihrer Kontaktpersonen sowie die generelle Kontaktreduzierung. Mit den in der vorliegenden Verordnung geregelten Quarantänebestimmungen werden freie Kapazitäten gewonnen, sich verstärkt auf die Kontaktnachverfolgung zu fokussieren, um so Infektionsketten zu durchbrechen. Verzögerungen in der Datenübermittlung sowie bei der Anordnung der Quarantäne werden minimiert und so die Ausbreitung des SARS-CoV-2 Virus eingedämmt. Zudem dienen die angeordneten Kontaktbeschränkungen dazu Infektionen zu vermeiden. Die Erhöhung der Testintervalle in den Schulen dient der frühzeitigen Erkennung von Infektionen.

Ein weiterer bedeutender Baustein zur Bekämpfung der Pandemie ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Auch dort, wo eine Pflicht dazu bisher nicht besteht, Menschen aber regelmäßig enger zusammenkommen, kann durch das eigenverantwortliche Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung die Ausbreitung des Virus eingedämmt und dadurch noch strengere Maßnahmen verhindert werden.

Aus den vorgenannten Gründen erlässt der Burgenlandkreis auf der Grundlage von § 32 Satz 1 und 2 und § 54 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 und §§ 28a, 29, 30 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit § 16 Absatz 1 der Vierzehnten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Vierzehnte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – 14. SARS-CoV-2-EindV) vom 16. Juni 20211, zuletzt geändert am 9. November 2021, nachfolgende Rechtsverordnung.

Zweite Verordnung
zur Änderung der Fünften Verordnung des Burgenlandkreises zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und zur Bekämpfung der Coronavirus-Krankheit COVID-19 (Fünfte Corona-Schutz-Verordnung Burgenlandkreis – 5. CoronaSchVO BLK)
vom 2. Juni 2021


vom 28. September 2021


Auf der Grundlage von § 32 Satz 1 und 2 und § 54 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 und §§ 28a, 29, 30 des Infektionsschutzgesetzes in Verbindung mit § 16 Absatz 1 der Vierzehnten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Vierzehnte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – 14. SARS-CoV-2-EindV) vom 16. Juni 2021, zuletzt geändert am 13. September 2021 wird verordnet:


Artikel 1

Die Präambel wird wie folgt neu gefasst:

„Die Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2, insbesondere der besorgniserregenden Varianten, stellt die Bevölkerung des Burgenlandkreises weiterhin vor Herausforderungen, die nur dann bewältigt werden können, wenn jeder Einzelne seinen Teil zur Verhinderung der Ausbreitung des Virus beiträgt. Ziel ist der Schutz vor schweren Erkrankungen und des Lebens der Bevölkerung sowie die Vermeidung einer Überlastung des Gesundheitswesens, vor allem der Intensiv- und COVID-Stationen der Krankenhäuser. Die 7-Tage-Inzidenz im Burgenlandkreis steigt seit Ende August wieder an. Sie liegt mit Stand vom 28.09.2021 bei 44,48. Das Robert Koch-Institut schätzt die Gefährdung für die Gesundheit der nicht oder nur einmal geimpften Bevölkerung in Deutschland insgesamt weiterhin als hoch ein. Für vollständig Geimpfte wird die Gefährdung als moderat eingeschätzt. Diese Einschätzung kann sich kurzfristig durch neue Erkenntnisse ändern. Daher sind, ergänzend zu den landesrechtlich geregelten Maßnahmen, zum Schutz von Gesundheit und Leben der Bevölkerung des Burgenlandkreises sowie zur Vermeidung erneut steigender Infektionszahlen insbesondere Regelungen zur Absonderung (Quarantäne) bei Eigeninfektion sowie Kontakt zu einem Infizierten erforderlich. SARS-CoV-2 ist leicht von Mensch zu Mensch übertragbar. Einer der bedeutendsten Bausteine zur Bekämpfung der Pandemie ist daher die frühzeitige Isolierung Infizierter und ihrer Kontaktpersonen. Mit den in der vorliegenden Verordnung geregelten Quarantänebestimmungen werden freie Kapazitäten gewonnen, sich verstärkt auf die Kontaktnachverfolgung zu fokussieren, um so Infektionsketten zu durchbrechen. Verzögerungen in der Datenübermittlung sowie bei der Anordnung der Quarantäne werden minimiert und so die Ausbreitung des SARS-CoV-2 Virus eingedämmt. Aus den vorgenannten Gründen erlässt der Burgenlandkreis auf der Grundlage von § 32 Satz 1 und 2 und § 54 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 und §§ 28a, 29, 30 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit § 16 Absatz 1 der Vierzehnten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Vierzehnte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – 14. SARS-CoV-2-EindV) vom 16. Juni 20211, zuletzt geändert am 13. September 2021, nachfolgende Rechtsverordnung:“


Artikel 2

§ 1 wird wie folgt geändert:

(1) In Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „14 Tage“ durch die Angabe „10 Tage“ ersetzt.

(2) Nach Absatz 3 Satz 2 wird folgender neuer Satz 3 eingefügt:

„Soweit der symptomfreie Mitbewohner frühestens am fünften Tag der Quarantäne einen PCR-Test durchführt und ein negatives Ergebnis auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 dem Gesundheitsamt durch Übermittlung nachweist, gilt die Quarantäne als beendet. Gleiches gilt bei Durchführung eines Antigen-Schnelltests i. S. d. Absatzes 2 Ziffer 1, 2 oder 4 frühestens am siebten Tag der Quarantäne.“

(3) Absatz 3 Satz 3 wird der neue Absatz 3 Satz 4.

(4) In Absatz 4 Satz 1 wird die Angabe „14. Tages“ durch die Angabe „10. Tages“ ersetzt.

(5) Nach Absatz 4 Satz 1 wird folgender neuer Satz 2 eingefügt:

„Soweit die symptomfreie Kontaktperson frühestens am fünften Tag der Quarantäne einen PCR-Test durchführt und ein negatives Ergebnis auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 dem Gesundheitsamt durch Übermittlung nachweist, gilt die Quarantäne als beendet. Gleiches gilt bei Durchführung eines Antigen-Schnelltests i. S. d. Absatzes 2 Ziffer 1, 2 oder 4 frühestens am siebten Tag der Quarantäne.“

(6) Absatz 4 Satz 2 wird der neue Absatz 4 Satz 3.

(7) In Absatz 4a Satz 1 wird die Formulierung „Absatz 1 bis 4“ durch die Angabe „Absatz 1 und 2“ sowie die Formulierung „in einer Apotheke, einer Arztpraxis, einer Fieberambulanz oder einem Testzentrum des Burgenlandkreises einem Antigen-Schnelltest“ durch die Formulierung „einem Antigen-Schnelltest i. S. d. Absatzes 2 Ziffer 1, 2 oder 4“ ersetzt.

(8) Absatz 4a Satz 4 wird gestrichen.

(9) Absatz 4a Satz 5 wird Satz 4.

(10) Absatz 4a Satz 6 wird Satz 5 und dort die Formulierung „Absatz 1 bis 4“ durch die Formulierung „Absatz 1 und 2“ ersetzt.

(11) Absatz 15 wird wie folgt neu gefasst:

„Sofern auf Grund der Vorschriften dieser Verordnung eine Pflicht zur Absonderung besteht, gilt diese Pflicht nicht für geimpfte Personen und genesene Personen. Satz 1 gilt nur, wenn dem Gesundheitsamt des Burgenlandkreises der Impf- bzw. Genesenennachweis entweder per Post an: Burgenlandkreis, Gesundheitsamt, Schönburger Straße 41, 06618 Naumburg (Saale) oder per E-Mail an: impfnachweis@blk.de übersandt wird. Satz 1 gilt nicht, wenn die Pflicht zur Absonderung besteht wegen

  1. des Kontakts zu einer Person, die mit einer in Deutschland noch nicht verbreitet auftretenden Virusvariante des Coronavirus SARS-CoV-2 mit vom Robert Koch-Institut definierten besorgniserregenden Eigenschaften infiziert ist, oder

  2. der Einreise aus einem Virusvarianten-Gebiet im Sinne von § 2 Ziffer 3a der Coronavirus-Einreiseverordnung, dabei gelten die Regelungen des § 4 Absatz 2 Satz 5 und 6 der Coronavirus-Einreiseverordnung, oder

  3. eines eigenen positiven Testergebnisses i. S. d. Absatzes 1 oder 2. Die häusliche Quarantäne kann in diesen Fällen für vollständig geimpfte Personen frühestens nach dem fünften Tag ab dem positivem Testtag vorzeitig beendet werden, sofern die infizierte Person keine Symptome i. S. d. Absatz 11 aufweist und sobald ein durchgeführter PCR-Test ein negatives Ergebnis bezüglich einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 ausweist. Die Quarantäne gilt dann ab Vorliegen des negativen Testergebnisses als beendet, wenn dem Gesundheitsamt Test- und Impfnachweis übermittelt werden.“

 

Artikel 3

(1) § 3 Absatz 1 Ziffer 3 wird wie folgt neu gefasst:

„3. entgegen § 1 Abs. 4a sich keinem Test unterzieht oder die Quarantäne ohne Antigen-Schnelltest mit negativen Testergebnis ohne Erlaubnis der zuständigen Gesundheitsbehörde verlässt oder vorzeitig beendet.“

(2) In § 3 Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „13.“ durch die Angabe „14.“ ersetzt.


Artikel 4

In § 4 Absatz 2 wird das Datum „30. September 2021“ durch das Datum „24. November 2021“ ersetzt.


Artikel 5
Diese Verordnung tritt mit ihrer Bekanntmachung unter www.burgenlandkreis.de in Kraft (Notverkündung).

Erweiterte Impfangebote im Burgenlandkreis

Das Impfzentrum des Burgenlandkreises erweitert sein Impfangebot um Auffrischungsimpfungen (Drittimpfungen), die Menschen über 60 Jahre nach ärztlicher Beratung erhalten können. Voraussetzung hierfür ist, dass die vollständige Impfserie mindestens sechs Monate zurückliegt. Auch medizinisches Personal und Pflegekräfte in Alten- und Pflegeheimen und weiteren Einrichtungen für besonders gefährdete Gruppen können eine solche Impfung erhalten.
Neben dem Impfbus sind im Burgenlandkreis auch mobile Impfteams unterwegs. Seit dieser Woche gibt es zusätzliche Impfangebote an Schulen. Für die Impfung von Minderjährigen müssen die Sorgeberechtigten eine Einverständniserklärung ausgefüllt zum Termin mitbringen, bei dem der minder-jährige Impfwillige von mindestens einem Sorgeberechtigten begleitet wer-den muss. Diese Erklärung sowie die genauen Impfstandorte und -zeiten sind auf der Corona-Sonderseite unter https://corona.burgenland-kreis.de/de/corona.html zu finden.
Alle Impftermine können von allen Personen wahrgenommen werden, die sich impfen lassen möchten. Es werden Erst- und Zweitimpfungen sowie Auffrischungsimpfungen angeboten. Notwendige Folgetermine werden vor Ort an die Impfwilligen ausgegeben. Es stehen die Impfstoffe von Biontech, Moderna und Johnson&Johnson zur Verfügung.

14. SARS-Co V-2-Eindämmungsverordnung - (14. SARS-CoV-2-EindV)

Angesichts des rückläufigen Infektionsgeschehens können die Corona-Beschränkungen in Sachsen-Anhalt weiter gelockert werden. Die Landesregierung hat dazu heute in Magdeburg die 14. Eindämmungsverordnung beschlossen, die zum Wochenende in Kraft treten wird. Die landesweit stabile 7-Tage-Inzidenz im einstelligen Bereich und auch die Fortschritte der Impfkampagne ermöglichen es jetzt, im Sommer wieder deutlich mehr Freiheiten zu gewähren und Einschränkungen zurückzunehmen. Die neue Eindämmungsverordnung gilt für vier Wochen. Sollte die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt den Wert von 35 übersteigen, müssen vor Ort allerdings wieder effektive Schutzmaßnahmen ergriffen werden.

Die zentralen Lockerungen:

Geimpfte und Genesene
Für vollständig geimpfte und genesene Personen gelten die Personenbegrenzungen, mit Ausnahme der flächenbezogenen Zugangsbeschränkungen, weiterhin nicht.

Kontaktbeschränkung
Bisher dürfen sich maximal zehn Personen treffen. Diese Kontaktbeschränkung wird durch die Empfehlung ersetzt, größere Ansammlungen möglichst zu vermeiden und sich möglichst mit einem konstanten Personenkreis und vorzugsweise im Freien zu treffen.

Testpflicht bei Kindern und Jugendlichen
Von der Testpflicht ausgenommen werden nicht mehr nur Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres. Künftig entfällt die Testpflicht für Kinder und Jugendliche (bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres). Diese können damit zum Beispiel am Vereinssport in Sporthallen ohne Testung teilnehmen. Da Schülerinnen und Schüler regelmäßig zwei Mal wöchentlich in der Schule getestet würden, sei dies im Freizeitbereich nicht zusätzlich notwendig, so Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne. In Ferienlagern und Ferienfreizeiten genügt eine Testung zu Beginn des Aufenthaltes.

Maskenpflicht
Im ÖPNV kann an Stelle einer FFP2-Maske wieder ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz (bspw. eine OP-Maske) getragen werden.

Private Feierlichkeiten, Veranstaltungen
Im privaten Familien-, Freundes- und Bekanntenkreis soll mit 50 Personen gefeiert werden können, ohne dass ein negatives Testergebnis vorausgesetzt wird. Bei einer höheren Personenzahl bedarf es einer professionellen Organisation. Professionell organisierte Veranstaltungen und Feiern sollen im Freien mit bis zu 1.000 Personen und in geschlossenen Räumen mit 500 Personen erlaubt sein. Hier werden ein Hygienekonzept und ein negatives Testergebnis vorausgesetzt.

Sport
Der Sport außerhalb des Vereinssports ist nun auch wieder mit mehr als einer weiteren Person oder dem eigenen Hausstand gestattet. Sportanlagen und Schwimmbäder dürfen für einen Kunden bzw. Sporttreibenden je 10 Quadratmeter geöffnet werden. Bei Sportkursen, insbesondere in Fitness- und Sportstudios, genügt es auch, wenn durchgängig ein Abstand von 1,5 Metern zu anderen Personen eingehalten wird. Für den Zutritt zu Sporthallen, Schwimmhallen, Fitnessstudios oder anderen geschlossenen Räumen ist weiterhin ein Test und Anwesenheitsnachweis erforderlich.

Außerschulische Bildungsangebote
Außerschulische Bildungsangebote sowie Angebote von öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen dürfen öffnen, wenn ein negatives Testergebnis vorgelegt, die Besucher eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und ein Anwesenheitsnachweis geführt wird. Bei einem Gruppenunterricht bis zu 10 Personen entfällt die Testpflicht. Finden Bildungsangebote an mehr als zwei in der Woche regelmäßig im festen Kursverbund statt, so genügt eine Testung zwei Mal pro Woche.

Kinder- und Jugendarbeit
Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes sowie der Jugend- und Familienbildungsstätten dürfen für den Publikumsverkehr geöffnet werden, wenn die allgemeinen Hygieneregeln mit Ausnahme der Abstandsregelungen eingehalten werden und die Verantwortlichen einen Anwesenheitsnachweis führen.

Öffnung von Freizeiteinrichtungen
Diskotheken, Indoor-Spielplätze, Saunen etc. dürfen öffnen, wenn die Gäste einen negativen Test vorlegen können. In Diskotheken ist eine Auslastung von 60 Prozent der zugelassenen Personenzahl erlaubt.

Möglichkeit für die Landkreise und Kreisfreien Städte, Ausnahmen von der Testpflicht zu machen
Unterschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die Sieben-Tage-Inzidenz einen Wert von 35 an 10 aufeinander folgenden Tagen nach Inkrafttreten der 14. Eindämmungsverordnung kann ab dem Tag, der auf eine ortsübliche Bekanntgabe folgt, von der Testpflicht bei Kulturveranstaltungen, in der Innengastronomie und beim Trainingsbetrieb des organisierten Sports im geschlossenen Raum abgesehen werden.

Testmöglichkeiten am Wochenende im Burgenlandkreis

Der Burgenlandkreis stellt am Wochenende des 5. und 6. Juni 2021 Testmöglichkeiten im Landkreis zur Verfügung. Bürgerinnen und Bürger des Landkreises können sich bei den bekannten Teststellen in Naumburg, Zeitz und Zorbau am Samstag und am Sonntag von 10 bis 14 Uhr testen lassen.

Der Burgenlandkreis betreibt folgende Teststellen:

Bad Bibra, Thalwinkeler Str. 1

Naumburg, am alten Schlachthof, Roßbacher Straße 12

Zeitz, Parkplatz Stephanstraße (gegenüber Schloss Moritzburg)
und beim Impfzentrum Zorbau, Patterken 9.

Zudem befindet sich auf der Coronasonderseite des Landkreises eine Übersicht über die von Apotheken, Arztpraxen und Dritten angebotenen Schnelltestangebote unter: https://corona.burgenlandkreis.de/de/corona.html.

Vierte Corona-Schutz-Verordnung Burgenlandkreis – (4. CoronaSchVO BLK)

Die Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 stellt die Bevölkerung des Burgenlandkreises weiterhin vor große Herausforderungen, die nur dann bewältigt werden können, wenn jeder Einzelne seinen Teil zur Verhinderung der Ausbreitung des Virus beiträgt. Bedeutende Bausteine zur Bekämpfung der Pandemie sind das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, die frühzeitige Isolierung Infizierter und ihrer Kontaktpersonen, die Durchführung von Tests in Gemeinschaftseinrichtungen und Testzentren sowie der Schutz besonders vulnerabler Personengruppen wie Kinder oder ältere Personen. Ziel ist die Entlastung des Gesundheitswesens, vor allem der Krankenhäuser. Dies ist notwendig, um eine Überlastung der Intensiv- und COVID-Stationen möglichst zu vermeiden.
Die 7-Tage-Inzidenz liegt im Burgenlandkreis weiterhin über dem Wert von 35. Damit sind zum Schutz von Gesundheit und Leben der Bevölkerung sowie der Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens weiterhin Ge- und Verbote erforderlich. Aus den vorgenannten Gründen erlässt der Burgenlandkreis auf der Grundlage von § 32 Satz 1 und 2 und § 54 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 und §§ 28a, 28b, 29, 30 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit § 14 Absatz 1 der Dreizehnten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Dreizehnte SARS-CoV-2- Eindämmungsverordnung – 13. SARS-CoV-2-EindV) vom 21. Mai 20211, die beigefügte Rechtsverordnung.

12. SARS-Co V-2-Eindämmungsverordnung - (12. SARS-CoV-2-EindV)

Diese Verordnung dient der Bekämpfung der COVID 19-Pandemie im Rahmen des Gesundheitsschutzes der Bürgerinnen und Bürger. Zu diesem Zweck soll das Infektionsgeschehen reduziert, Infektionswege nachvollziehbar und die Aufrechterhaltung des Gesundheitssystems gewährleistet werden. Weiterhin gilt es eigene Interessen zurückzustellen und freiwillig das Gemeinwohl zu stärken.

Das bedeutet, Verantwortung und Fürsorge für andere zu übernehmen. Im Interesse des Gemeinwohls ist eigenverantwortliches Handeln, das Egoismen und Partikularinteressen zurückstellt, unabdingbar. Zum Schutz der Allgemeinheit und im Interesse des Gesundheitsschutzes sind weiterhin besondere Ge- und Verbote notwendig. Perspektivisch soll es, wenn sich das Infektionsgeschehen stabilisiert hat, bei einem Vierklang aus Impfen, Testen, Kontaktnachvollziehung und Öffnungen bleiben. Das Infektionsgeschehen ist bundes- und landesweit seit Mitte Februar 2021 stark gestiegen. Die 7-Tages-Inzidenz liegt noch weit über einem Wert von 100. Zwischenzeitlich nimmt die Zahl der Neuinfektionen jedoch ab. Aus diesem Grund und auch mit Blick auf das fonschreitende Impfgeschehen sind vorsichtige Öffnungsschritte, insbesondere für Pflegeeinrichtungen und Angebote im Freien, vertretbar.

Es besteht die Möglichkeit, im Rahmen von Modellprojekten, auch in geschlossenen Räumen, weitere Öffnungsschritte lokal insbesondere mit weitreichenden Testkonzepten zu erproben. Zur Registrierung und der Nachverfolgung von Infektionsketten werden elektronische Hilfsmittel zur freiwilligen Nutzung empfohlen, wie zum Beispiel die Corona-WarnApp des Robert Koch-Instituts oder die luca-App. Diese eignen sich auch besonders zur Erprobung im Rahmen von Modellprojekten.

Das Land Sachsen-Anhalt stellt nach dem ,,Konzept zur Ausweitung dcr-Testungcn auf SARS-CoV-2" den Schulen und Kindertageseinrichtungen kostenfrei Selbsttests zur Verfügung. Damit können sich Kinder und Jugendliche sowie das Personal in diesen Einrichtungen zweimal wöchentlich selbst testen.

3. Verordnung zur Änderung der Zweiten Verordnung des Burgenlandkreises zur Einschränkung der Kontakte (2. EinschrVO BLK)

Aufgrund von § 32 Satz 1 und 2 und § 54 Satz 1 in Verbindung mit §§ 28 Abs. 1, 28a Abs. 3 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 4a des Gesetzes vom 21. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3136) in Verbindung mit § 13 Abs. 1 und 2 der Zehnten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen Anhalt (10. SARS-CoV-2-EindV) vom 7. März 2021 wird die Zweite Verordnung des Burgenlandkreises zur Einschränkung der Kontakte (2. EinschrVO BLK) erlassen und trat mit Veröffentlichung in Kraft.

Soweit bundesrechtlich oder landesrechtlich Erleichterungen oder Ausnahmen von Geboten und Verboten zur Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie für Personen geregelt sind, bei denen von einer Immunisierung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 auszugehen ist, gelten diese Erleichterungen oder Ausnahmen für die in dieser Verordnung geregelten Gebote und Verbote entsprechend.“

Regelungen zum Notbetrieb in Kindertageseinrichtungen

Auch in Sachsen-Anhalt wird die Novelle des Infektionsschutzgesetzes zu Veränderungen bei Kinderbetreuung und Schulbetrieb führen. Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert von 165, wird künftig der (eingeschränkte) Regelbetrieb in Kindertageseinrichtungen und Schulen untersagt. Um Kinder, Eltern und Beschäftigte zu schützen und die Infektionszahlen zu senken, sind Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Kinderhorte, öffentliche Schulen und Schulen in freier Trägerschaft ab einer dreitägigen Inzidenz von 165 im Landkreis zu schließen. Eine Notbetreuung wird aber sichergestellt. Nähere Informationen zum Schulbetrieb ergehen durch das Bildungsministerium.

Die „Kita-Notbremse“ greift ab dem übernächsten Tag der Überschreitung des Schwellenwertes und wird wieder außer Kraft gesetzt, sobald die Sieben-Tage-Inzidenz in dem Landkreis oder der kreisfreien Stadt fünf Tage in Folge den Schwellenwert von 165 wieder unterschreitet. Danach würde dann im jeweiligen Landkreis bzw. in der kreisfreien Stadt wieder der eingeschränkte Regelbetrieb gelten können. Grundlage der Maßnahme ist der neu eingefügte Artikel §28 b des Infektionsschutzgesetzes, welcher morgen in Kraft treten wird.

Bei der aktuell hohen Inzidenz in mehreren Landkreisen und kreisfreien Städten bedeutet die Bundes-Notbremse für Kindertageseinrichtungen in Sachsen-Anhalt, dass bereits am 26.04.2021, also am kommenden Montag, in einigen Landkreisen und kreisfreien Städten in die Notbetreuung übergegangen werden muss. Die Feststellung der Über- bzw. Unterschreitung der Schwellenwerte erfolgt durch den Landkreis bzw. die kreisfreie Stadt.

Das Land wird durch das Infektionsschutzgesetz ermächtigt, die Notbetreuung zu regeln. Ein entsprechender, gemeinsamer Erlass des Bildungsministeriums und des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration erging heute an die Landkreise und kreisfreien Städte; dieser ist auf der Homepage des Sozialministeriums einsehbar. Einen Anspruch auf eine Notbetreuung haben demnach insbesondere Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf, Kinder von alleinerziehend Berufstätigen und Kinder von Eltern, bei denen mindestens ein Elternteil im Bereich der kritischen Infrastruktur arbeitet. Zudem können die Landkreise und kreisfreien Städte Ausnahmen im Einzelfall oder durch Allgemeinverfügung insbesondere für Härtefälle erlassen.

Die notwendige Betreuung ist durch eine schriftliche Bestätigung des jeweiligen Arbeitgebers oder Dienstvorgesetzten oder bei Selbständigen durch schriftliche Eigenauskunft nachzuweisen. Für eine ab 26.04.2021 notwendige Notbetreuung kann die Bescheinigung innerhalb eines angemessenen Zeitraums von einigen Tagen nachgereicht werden.

Im Einzelnen können die Notbetreuung in Anspruch nehmen:

  • alle Schülerinnen und Schüler mit einem sonderpädagogischem Förderbedarf in der geistigen Entwicklung sowie Kinder mit einem zusätzlichen Anspruch nach § 8 des Kinderförderungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt, die aus familiären Gründen auf eine Betreuung angewiesen sind,
  • Kinder, die nach einer Entscheidung des Jugendamtes zur Sicherstellung des Kindeswohls eine Kindertageseinrichtung zu besuchen haben sowie in Pflegefamilien lebende Kinder,
  • Kinder und deren Sorgeberechtigte, die in die Eingewöhnungsphase in einer Kindertageseinrichtung aufgenommen werden, soweit ein Anspruch auf Notbetreuung bestehen würde,
  • die zur Wahrnehmung der notwendigen Bildungs- und Betreuungsaufgaben erforderlichen Beschäftigten der jeweiligen Gemeinschaftseinrichtungen und sonstige Beschäftigte zur Wahrnehmung dringend erforderlicher Dienstgeschäfte, sowie
  • betreuungsbedürftige Kinder, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder behindert und auf Hilfe angewiesen sind, wenn ein Erziehungsberechtigter zur Gruppe der im Bereich der kritischen Infrastruktur tätigen, unentbehrlichen Schlüsselpersonen gehört; diese Betreuung soll erfolgen, sofern eine private Betreuung insbesondere durch Familienangehörige oder die Ermöglichung flexibler Arbeitszeiten und Arbeitsgestaltung

(z. B. Homeoffice) nicht gewährleistet werden kann.

 

Kritische Infrastruktur umfasst:

  • die gesamte Infrastruktur zur medizinischen, veterinärmedizinischen, pharmazeutischen und pflegerischen Versorgung einschließlich der zur Aufrechterhaltung dieser Versorgung notwendigen Unternehmen (z. B. Pharmazeutische Industrie, Medizinproduktehersteller, MDK, Krankenkassen) und Unterstützungsbereiche (z. B. Reinigung, Essensversorgung, Labore und Verwaltung), des Justiz-, Maßregel- und Abschiebungshaftvollzugs, der Altenpflege, der ambulanten Pflegedienste, der Kinder- und Jugendhilfe, der Behindertenhilfe auch soweit sie über die Bestimmung des Sektors Gesundheit in § 6 der BSI-Kritisverordnung hinausgeht;
  • Landesverteidigung (Bundeswehr), Parlament, Justiz (einschließlich Rechtsanwälte und Notare), Regierung und Verwaltung, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Polizei) einschließlich Agentur für Arbeit, Jobcenter, Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften, Behörden des Arbeits-, Gesundheits- und Verbraucherschutzes, der Straßenmeistereien und Straßenbetriebe sowie Einrichtungen der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr [(freiwillige) Feuerwehr und Katastrophenschutz, Rettungsdienst], soweit Beschäftigte von ihrem Dienstherrn unabkömmlich gestellt werden;
  • notwendige Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge zur Sicherstellung der öffentlichen Infrastrukturen (Medien, Presse, Post- und Telekommunikationsdienste (insbesondere Einrichtung zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze), Energie (z. B. Strom-, Wärme-, Gas- und Kraftstoffversorgung), Wasser, Finanzen- und Versicherungen (z. B. Bargeldversorgung, Sozialtransfers), ÖPNV, Schienenpersonenverkehr, Abfallentsorgung im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetzes), der Landwirtschaft sowie der Versorgungseinrichtungen des Handels (Produktion, Groß- und Einzelhandel) jeweils einschließlich Zulieferung und Logistik;
  • Personal von Bildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen zur Aufrechterhaltung des Schul- und Notbetriebs, alleinerziehende Berufstätige, Schülerinnen und Schüler, Studierende, Beratungspersonal der Schwangerschaftskonfliktberatung, des Frauen- und Kinderschutzes sowie sozialer Kriseninterventionseinrichtungen;
  • Bestatter und Beschäftigte in den Krematorien.

Bundeseinheitliche Corona-Infektionsschutzregelungen ab 24.04.2021

Aufgrund des § 28b des Infektionsschutzgesetzes gelten ab den Sieben-Tage-Inzidenzen von 100, 150 und 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen bundeseinheitliche Bestimmungen.

Man richtet sich hierbei nach den Inzidenzwerten des Robert-Koch-Institutes (RKI).

Der Burgenlandkreis hat den Wert von 165 seit 20.4.2021 überschritten. Somit gilt seit 24.04.2020 im Burgenlandkreis auf Grund der "Bundesnotbremse"-Regelungen Folgendes:

  • Private Zusammenkünfte sind sowohl im privaten, als auch im öffentlichen Raum nur mit einer weiteren Person, welche nicht dem eigenen Haushalt angehört, gestattet. (Dies galt auch zuvor bereits, aufgrund der Verordnung des Landkreises).

  • Es gilt eine Ausgangssperre zwischen 22 und 5 Uhr.

  • Ausnahmsweise darf man sich draußen aufhalten, wenn es:

    -der Abwendung einer Gefahr für Leib, Leben oder Eigentum, insbesondere eines medizinischen oder veterinärmedizinischen Notfalls oder anderer medizinisch unaufschiebbarer Behandlungen,

    -der Berufsausübung im Sinne des Artikels 12 Absatz 1 des Grundgesetzes, soweit diese nicht gesondert eingeschränkt ist, der Ausübung des Dienstes oder des Mandats, der Berichterstattung durch Vertreterinnen und Vertreter von Presse, Rundfunk, Film und anderer Medien,

    -der Wahrnehmung des Sorge- oder Umgangsrechts,

    -der unaufschiebbaren Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen oder Minderjähriger oder der Begleitung Sterbender,

    -der Versorgung von Tieren,

    -oder ähnlich gewichtigen und unabweisbaren Zwecken dient.

    -Zwischen 22 und 24 Uhr darf man alleine im Freien Joggen oder Spazierengehen.
  • Die Öffnung von Freizeiteinrichtungen (z. B. Saunen oder Fitnessstudios) ist untersagt.
  • Die Öffnung des Einzelhandels ist untersagt, wobei der Lebensmittelhandel einschließlich der Direktvermarktung, ebenso Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörakustiker, Tankstellen, Stellen des Zeitungsverkaufs, Buchhandlungen, Blumenfachgeschäfte, Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte, Gartenmärkte und der Großhandel mit den in § 28b des Infektionsschutzgesetzes benannten Maßgaben ausgenommen sind. Hier gelten Begrenzungen der zulässigen Kunden pro m² in den Geschäften und selbstverständlich Maskenpflicht.

    Ladenbesuch auf Voranmeldung (click and meet) ist also nicht mehr möglich. Vorbestellte Waren dürfen aber noch abgeholt werden.

  • Die Öffnung von Einrichtungen wie Theatern, Opern, Konzerthäusern, Bühnen, Musikclubs, Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten sowie entsprechende Veranstaltungen sind untersagt. Zoos und botanische Gärten dürfen Zutritt nur zu ihren Außenbereichen gewähren. Dafür ist ein negativer Schnelltest der Besucher notwendig, der nicht älter sein darf, als 24h.
  • Die Ausübung von Sport ist nur zulässig in Form von kontaktloser Ausübung von Individualsportarten, die allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstands ausgeübt werden sowie bei Ausübung von Individual- und Mannschaftssportarten im Rahmen des Wettkampf- und Trainingsbetriebs der Berufssportler und der Leistungssportler der Bundes- und Landeskader, wenn
    -die Anwesenheit von Zuschauern ausgeschlossen ist,
    -nur Personen Zutritt zur Sportstätte erhalten, die für den Wettkampf- oder Trainingsbetrieb oder die mediale Berichterstattung erforderlich sind, und
    - angemessene Schutz- und Hygienekonzepte eingehalten werden;

für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres ist die Ausübung von Sport ferner zulässig in Form von kontaktloser Ausübung im Freien in Gruppen von höchstens fünf Kindern; Anleitungspersonen müssen auf Anforderung der nach Landesrecht zuständigen Behörde ein negatives Ergebnis einer innerhalb von 24 Stunden vor der Sportausübung mittels eines anerkannten Tests durchgeführten Testung auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorlegen

  • Die Öffnung von Gaststätten im Sinne des Gaststättengesetzes ist untersagt. Ausnahmen sind Raststätten und Obdachlosenversorgungen.
  • Die Lieferung von Speisen (auch nach 22 Uhr) sowie die Abholung (bis 22 Uhr) ist zulässig.
  • Kosmetik- und Nagelstudios müssen schließen. Friseure und Fußpflegesalons können Kunden nur dann empfangen, wenn sie einen negativen Schnelltest vorweisen, der nicht älter als 24 h sein darf.
  • Im öffentlichen Personennah- oder –Fernverkehr besteht nach wie vor die Pflicht zum Tragen einer medizinischen oder eine FFP2-Maske.

  • Touristische Übernachtungen in Hotels oder Ferienwohnungen sind nicht möglich.

  • Schulen müssen weitgehend schließen. Dazu finden Sie eine separate Information und eine Pressemitteilung.

Hier finden Sie zum Nachlesen  § 28b des Infektionsschutzgesetzes:

https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__28b.html

3. Änderungsverordnung zur 3. Corona-Schutz-Verordnung Burgenlandkreis - 3. CoronaSchVO BLK

Die Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 stellt die Bevölkerung des Burgenlandkreises vor große Herausforderungen, die nur dann bewältigt werden können, wenn jeder Einzelne seinen Teil zur Verhinderung der Ausbreitung des Virus beiträgt. Ein bedeutender Baustein zur Bekämpfung der Pandemie ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Auch dort, wo eine Pflicht dazu bisher nicht besteht,
Menschen aber regelmäßig enger zusammenkommen, kann durch das eigenverantwortliche Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung die Ausbreitung des Virus eingedämmt und dadurch noch strengere Maßnahmen verhindert werden. Die Entlastung des Gesundheitswesens, vor allem der Krankenhäuser, ist notwendig, um eine Überlastung der Intensiv- und COVID-Stationen möglichst zu vermeiden.
Daher werden mit dieser Verordnung auch Quarantäneanordnungen getroffen, um infizierte Personen und deren Kontaktpersonen zu isolieren. Darüber hinaus sind die älteren Einwohnerinnen und Einwohner, insbesondere in Heimen, besonders zu schützen. Durch die immer stärker voranschreitende Ausbreitung der deutlich ansteckenderen und gefährlicheren Corona-Mutante B.1.1.7 sind auch Kinder und Jugendliche stärker gefährdet und daher besser zu schützen.

Aus den vorgenannten Gründen erlässt der Burgenlandkreis auf der Grundlage von §32 Satz 1 und 2 und § 54 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 und §§ 28a, 29, 30 des Infektionsschutzgesetzes in Verbindung mit § 13 Absatz 1 der Elften Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Dritte Corona-Schutz-Verordnung Burgenlandkreis vom 29. März 2021 Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Elfte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – 11. SARS-CoV-2-EindV) vom 25. März 2021, die 3. Corona-Schutz-Verordnung (3. CoronaSchVO BLK) und ergänzend dazu die Änderungsverordnung 1 bis 3 zur 3. CoronaSchVO BLK.

11. SARS-​CoV-2-Eindämmungsverordnung wird verlängert: Sachsen-​Anhalt verankert Testpflicht an Schulen

Die Landesregierung hat die Verlängerung der 11. Eindämmungsverordnung um drei weitere Wochen beschlossen. Zentrale Änderung ist die Einführung einer Testpflicht an Schulen. Aufgrund des nach wie vor hohen Infektionsgeschehens und der hohen Verbreitung von Virus-​Mutationen sind in der Änderungsverordnung keine weiteren Öffnungsschritte vorgesehen.

Ab dem 19. April dürfen Schülerinnen und Schüler sowie das Schulpersonal das Schulgelände nur betreten, wenn sie an zwei Tagen in der Woche vor Schulbeginn unter Aufsicht einen SARS-​CoV-2-Selbsttest durchführen und ein negatives Testergebnis vorweisen können. Die Testung mittels Selbsttest kann auch durch eine Bescheinigung mit negativem Ergebnis eines PCR-​Tests oder eines PoC-​Antigen-Tests ersetzt werden, die nicht älter als 24 Stunden sein darf. Personen, die bereits einen vollständigen Impfschutz gegen das neuartige Coronavirus SARS-​CoV-2 vorweisen können, sind von der Testpflicht befreit. Ein vollständiger Impfschutz liegt nach Empfehlung der Ständigen Impfkommission nach Ablauf von 14 Tagen nach der zweiten Impfung vor. In besonderen Einzelfällen können Personen von der Testpflicht ausgenommen werden, wenn eine Testung aus medizinischen Gründen nicht möglich ist.

Aufgrund des nach wie vor hohen Infektionsgeschehens und der hohen Verbreitung von Virus-​Mutationen hat sich das Kabinett darauf verständigt, vorerst keine neuen Modellprojekte zu genehmigen. Bereits genehmigte und angelaufenen Modellprojekte können fortgeführt werden. Bundesgesetzliche Vorgaben einer „Notbremse“ bleiben abzuwarten.

Die Änderungsverordnung tritt am Montag, 19. April, in Kraft und gilt bis einschließlich Sonntag, 9. Mai.

11. SARS-​CoV-2-Eindämmungsverordnung

Die Landkreise und kreisfreien Städte können nach Ostern mit Modellprojekten weitere Öffnungsschritte unter strengen Hygienemaßnahmen erproben. Das sieht die 11. SARS-​CoV-2-Eindämmungsverordnung vor, die vom Kabinett beschlossen wurde. Diese zeitlich befristeten Projekte müssen von den für die jeweiligen Veranstaltungen, Einrichtungen oder Angebote zuständigen Ministerien genehmigt werden.

Ziel der Modellprojekte ist es, die Umsetzung von Öffnungsschritten unter Nutzung von Testungen zu untersuchen. Damit können auch IT-​gestützte Prozesse zur Kontaktnachverfolgung und zum Testnachweis erprobt werden. Wichtig ist, dass das einzelne Modellprojekt räumlich eingegrenzt wird. Die Genehmigung kann aufgehoben werden, wenn innerhalb eines Zeitraums von sieben Tagen die Rate der Covid-​19-Neuinfektionen kumulativ den Wert von 200 je 100.000 Einwohnern an fünf aufeinanderfolgenden Tagen überschreitet.

Sprach-​ und Integrationskurse, Alphabetisierungs-​ und Grundbildungskurse, Angebote zur Prüfungsvorbereitung, außerschulische Nachhilfeangebote und Erste-​Hilfe-Kurse können unter Einhaltung der allgemeinen Hygieneregeln und Zugangsbegrenzungen (höchstens zehn Teilnehmer) durchgeführt werden. „Das ermöglicht auch entsprechende Angebote an Volkshochschulen“, sagte Gesundheitsministerin Petra Grimm-​Benne. Für Musikschulen gilt: Der Gesangsunterricht und das Spielen von Blasinstrumenten sind nur als Einzelunterricht und unter Einhaltung eines Mindestabstands von zwei Metern zwischen den Personen zulässig.

Aufgrund des nach wie vor hohen Infektionsgeschehens und der hohen Verbreitung von Virus-​Mutationen können abgesehen von den Modellprojekten derzeit landesweit keine weiteren Öffnungsschritte erfolgen. Sachsen-​Anhalt wird zudem die Testungen auf das Corona-​Virus ausweiten. Das Land stellt den Schulen und Kindertageseinrichtungen Selbsttests zur Verfügung. Die neue Verordnung tritt am Montag, 29. März, in Kraft und gilt bis einschließlich Sonntag, 18. April.

Zweite Corona-Schutz-Verordnung Burgenlandkreis – (2. CoronaSchVO BLK)

Die Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 stellt die Bevölkerung des Burgenlandkreises vor große Herausforderungen, die nur dann bewältigt werden können, wenn jeder Einzelne seinen Teil zur Verhinderung der Ausbreitung des Virus beiträgt. Ein bedeutender Baustein zur Bekämpfung der Pandemie ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Auch dort, wo eine Pflicht dazu bisher nicht besteht, Menschen aber regelmäßig enger zusammenkommen, kann durch das eigenverantwortliche Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung die Ausbreitung des Virus eingedämmt und dadurch noch strengere Maßnahmen verhindert werden. Die Entlastung des Gesundheitswesens, vor allem der Krankenhäuser, ist notwendig, um eine Überlastung der Intensiv- und COVID-Stationen möglichst zu vermeiden.

Daher werden mit dieser Verordnung auch Quarantäneanordnungen getroffen, um infizierte Personen und deren Kontaktpersonen zu isolieren. Darüber hinaus sind die älteren Einwohnerinnen und Einwohner, insbesondere in Heimen, besonders zu schützen.
Aus den vorgenannten Gründen erlässt der Burgenlandkreis auf der Grundlage von § 32 Absatz 2 des Infektionsschutzgesetzes in Verbindung mit § 28 Absatz 1 und §§ 28a, 29, 30 Infektionsschutzgesetz in Verbindung mit § 13 Absatz 1 der Zehnten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (10. SARS-CoV-2-EindV) vom 7. März 2021 die Zweite Corona-Schutz-Verordnung (2. CoronaSchVO BLK)

Sportliche Betätigung im organsierten Trainingsbetrieb unter der 10. Eindämmungsverordnung im Burgenlandkreis

hiermit möchte ich Sie über die Neuregelungen für den Trainingsbetrieb im organisierten Sport unter Geltung der Zehnte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (10. SARS-CoV-2-EindV) informieren. Gemäß § 8 Absatz 1 Nr. 4 und 5 der 10. SARS-CoV-2-EindV gilt:

Von der Schließung der Sportanlagen sind ausgenommen:

  1. der Trainingsbetrieb des organisierten, kontaktfreien Sports von Kindern und Jugendlichen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres im Freien in Gruppen bis höchstens 20 Personen, einschließlich des Trainers,
  2. der Trainingsbetrieb des organisierten, kontaktfreien Sports von Erwachsenen im Freien in Kleingruppen bis höchstens fünf Personen, einschließlich des Trainers.

Für diesen zugelassenen Sportbetrieb gelten folgende Einschränkungen gemäß § 8 Absatz 2 der 10. SARS-CoV-2-EindV:

  1. die Einhaltung eines Abstands von mindestens 1,5 Metern zu anderen Personen ist durchgängig sichergestellt, soweit die Ausübung der Sportart dem nicht entgegensteht;
  2. Hygieneanforderungen, insbesondere die Reinigung und Desinfektion von genutzten Sportgeräten, werden eingehalten und
  3. Zuschauer sind nicht zugelassen.

Diese Regelung ist eine Spezialregelung, für die die Kontaktbeschränkungen nach § 2 Absatz 1 der 10. SARS-CoV-2-EindV für den öffentlichen Raum und nach § 2 Absatz 6 der 10. SARS-CoV-2-EindV für private Zusammenkünfte nicht gelten. Demgemäß sind die in der anliegenden Zweite Verordnung des Burgenlandkreises zur Einschränkung der Kontakte (2. EinschrVO BLK) getroffenen Regelungen ebenfalls nicht auf diesen Trainingsbetrieb anwendbar. Der Trainingsbetrieb im Freien kann in dem oben genannten Umfang daher auch im Burgenlandkreis wie in allen anderen Teilen des Landes Sachsen-Anhalt aufgenommen werden.

Selbstverständlich müssen wir die Inzidenzlage im Burgenlandkreis im Auge behalten. Bei einem deutlichen Anstieg der Inzidenz kann es erneut zu Einschränkungen kommen. Derzeit sind diese nicht vorgesehen.

Für die Nutzung der Turnhallen im Burgenlandkreis zum Zwecke des An- und Umkleidens und der Toilettenbenutzung  planen wir, diese ab 15.03.2021 nur dafür zu öffnen. Außensportflächen des Burgenlandkreises können für den beschriebenen Trainingsbetrieb sofort genutzt werden. Gemäß § 8 Absatz 3 Satz 1 der 10. SARS-CoV-2-EindV erfordert die Nutzung der Sportanlage die Freigabe durch den Betreiber. Insofern bleibt es die Entscheidung der Gemeinden und sonstigen Betreiber der Sportanlagen, ob auch diese ihre Sportanlagen freigegeben.

10. Corona-​Eindämmungsverordnung ab 8. März 2021 in Kraft

Mit der 10. Corona-​Eindämmungsverordnung setzt die Landesregierung die Verabredungen um, welche die Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder unter der Voraussetzung einer Inzidenz von 50 bis 100 Neuinfizierten je 100.000 Einwohner getroffen hatte. Perspektivisch soll es demnach für die nächsten Wochen bei einem stabilen Infektionsgeschehen einen Vierklang geben aus Impfen, Testen, Kontaktnachvollziehung und Öffnungen. Die Verordnung gilt bis zum 28. März.

Zu den Details:
Im Einzelhandel in Sachsen-​Anhalt ist ab Montag, 8. März, Terminshopping möglich. Kunden können per Telefon oder im Internet Termine in den Läden buchen. Pro 40 Quadratmeter Verkaufsfläche ist ein Kunde zugelassen. Wenn sich ausschließlich Kunden, die nur einem Hausstand angehören, in einem Ladengeschäft aufhalten, ist die Größe des Ladengeschäftes nicht ausschlaggebend. Dies wird insbesondere für kleinere Einzelhandelsgeschäfte relevant sein. Das heißt zum Beispiel, dass sich in einem Laden von 80 Quadratmetern entweder zwei einzelne Kunden oder Kunden, die ausschließlich einem Hausstand angehören, aufhalten dürfen.

Die Verordnung lockert auch die bisherigen Kontaktbeschränkungen. Treffen eines Hausstandes mit einem weiteren Hausstand sind möglich, wenn der weitere Hausstand nicht mehr als fünf Personen umfasst. Auch im Kulturbereich folgen in diesem Schritt Öffnungen. Museen, Gedenkstätten, Ausstellungshäuser, Archive und Bibliotheken können nach entsprechender Terminbuchung besucht werden. Nach Friseur-​ und Fußpflegesalons können jetzt auch Kosmetik-​ und Nagelstudios sowie andere Dienstleistungsbetriebe der Körperpflege wieder öffnen. Gaststätten und Hotels bleiben weiter geschlossen.

Mehr Möglichkeiten gibt es für den organisierten Sport im Freien. Hier ist im Erwachsenenbereich Training mit maximal fünf Personen möglich, im Kinder-​ und Jugendbereich können sogar Gruppen von bis zu 20 Personen trainieren. Auch Rehasport kann in Gruppen von maximal fünf Teilnehmern wieder stattfinden. Die maximalen Teilnehmerzahlen schließen die betreuende Person mit ein.

Die Regelungen gelten für das gesamte Bundesland, unabhängig vom Infektionsgeschehen in den einzelnen Landkreisen. Die Landkreise und kreisfreien Städte mit einer Inzidenz von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohnern sind verpflichtet, die Kontakte weiter einzuschränken.

Eine Testpflicht für Kundinnen und Kunden ist in der 10. Eindämmungsverordnung noch nicht vorgesehen, da die neue Coronavirus-​Testverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit voraussichtlich erst am 8. März 2021 in Kraft treten wird.

Zweite Verordnung des Burgenlandkreises zur Einschränkung der Kontakte (2. EinschrVO BLK)

Aufgrund von § 32 Satz 1 und 2 und § 54 Satz 1 in Verbindung mit §§ 28 Abs. 1, 28a Abs. 3 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 4a des Gesetzes vom 21. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3136) in Verbindung mit § 13 Abs. 1 und 2 der Zehnten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen Anhalt (10. SARS-CoV-2-EindV) vom 7. März 2021 wird die Zweite Verordnung des Burgenlandkreises zur Einschränkung der Kontakte (2. EinschrVO BLK) erlassen und tritt mit Veröffentlichung in Kraft.

Vierten Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung des Burgenlandkreises zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 tritt in Kraft

Zum 22.02.2021 wird folgende Amtliche Bekanntmachung zur Vierten Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung des Burgenlandkreises zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und zur Bekämpfung der Coronavirus-Krankheit COVID-19 (Erste Corona-Schutz-Verordnung Burgenlandkreis- 1. CoronaSchVO BLK) vom 4. Januar 2021, zuletzt geändert am 12. Februar 2021 (siehe E-Mail Anhang) veröffentlicht.

Gemäß dieser Verordnung ist Artikel 5 mit folgenden Maßnahmen für Arbeitgeber mit mehr als 100 Beschäftigen im Burgenlandkreis umzusetzen.


Betriebliches Hygienekonzept

Danach müssen Betriebe, für die nicht bereits nach der 9. SARS-CoV-2-EindV eine Verpflichtung zur Erstellung eines Hygienekonzeptes besteht, ein betriebliches Hygienekonzept ausarbeiten und auf Verlangen dem Gesundheitsamt des Burgenlandkreises vorlegen. Das Hygienekonzept soll insbesondere Vorgaben zum Mindestabstand zwischen den Beschäftigten, zur Maskenpflicht sowie zur Arbeitstätigkeit möglichst in gleichbleibenden Arbeitsgruppen enthalten. Auf die Bestimmungen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung sollte hingewiesen werden.

Für Betriebe, die bereits nach den Regelungen der 9. SARS-CoV-2-EindV zur Erstellung eines Hygienekonzeptes verpflichtet sind, ist das Hygienekonzept bezüglich der regelmäßigen Durchführung der Schnelltests anzupassen.

Konzept für Antigen-Schnelltest

Das Hygienekonzept muss auch ein Konzept für Antigen-Schnelltests für alle Beschäftigten der Betriebe beinhalten. Die Testungen sind dabei auf freiwilliger Basis mindestens einmal pro Woche durchzuführen. Das Ergebnis ist der Betriebsleitung vorzulegen und zu dokumentieren.

Ein positives Testergebnis ist bitte umgehend in der beigefügten Liste (siehe Excel-Tabelle im Anhang)  mit Angaben zu der positiv getesteten Person und mit einem zuständigen Ansprechpartner aus dem Unternehmen an das Wirtschaftsamt wirtschaftsamt[at]blk.de weiterzuleiten.

Das Gesundheitsamt wird sich dann mit den positiv getesteten Mitarbeitern telefonisch in Verbindung setzen, um einen Termin für einen PCR-Test zu vereinbaren. Ergänzend weise ich auf die Patienteninformationen des Gesundheitsamtes in der Anlage hin.

Die Durchführung der Antigen-Schnelltests ist den Beschäftigten ab 01.03.2021 anzubieten.

 

Kostenlose Antigen-Schnelltest

Der Burgenlandkreis stellt kostenlose Antigen-Schnelltests zur Verfügung, wenn geschultes Personal die Durchführung der Testung vornimmt. Es bedarf also entsprechender Ausbildungsnachweise von Mitarbeitern, die die Schnelltests durchführen. Möglichkeiten für Schulungen sind nachfolgend aufgeführt. Alternativ können Sie auch externe Anbieter für die Durchführung des Antigen-Schnelltests beauftragen sowie die höherwertigen PCR-Tests verwenden.

Ihren Bedarf können Sie unter Angabe der Beschäftigtenanzahl, dem Nachweis des medizinisch geschulten Personals/Vertragspartner dem Wirtschaftsamt wirtschaftsamt[at]blk.de mitteilen.

Nach Terminvergabe erfolgt die Ausgabe im Feuerwehrtechnischen Zentrum (FTZ) Landratsamt, Schönburger Straße 41 in Naumburg.

 

Schulungen:

Sofern Sie sich entscheiden, die Antigen-Schnelltestung im Unternehmen zu organisieren, bietet der der DRK-Kreisverband und die Volkshochschule Burgenlandkreis entsprechende Schulungen an:

 

1. Volkshochschule Burgenlandkreis

Für die Schnelltest-Schulungen in der Volkshochschule Burgenlandkreis in Weißenfels stehen zunächst vier Termine mit je 15 Plätzen zu Verfügung.  Jeder Schulungstermin umfasst 60 Minuten und wird durchgeführt von Frau Dr. Schilling-Schön. Die Kosten belaufen sich auf 10,00 € pro Teilnehmer, weiteres Material (wie z.B. Tests, Schutzkleidung) ist in diesem Preis nicht enthalten.

Termine:

04.03.2021
18:00Uhr – 19:00 Uhr

05.03.2021
13:00Uhr – 14:00 Uhr

05.03.2021
14:30Uhr – 15:30 Uhr

 

Anmeldung in Schriftform, also per E-Mail, an schlueter[at]vhs-burgenlandkreis.de.

Rückfragen können bei Bedarf
Mo. – Do. 8:00 – 16:00 und am Fr. 8:00 – 13:00 Uhr

an Frau Dr. Schlüter Tel. 03445 7810117 erfolgen.

2. DRK Kreisverband Naumburg/Nebra e.V.

Schulungen finden an den Standorten Zeitz, Weißenfels und Naumburg statt.

Termine bitte direkt mit der Hotline des DRK abstimmen. Bei entsprechender Teilnehmerzahl (8 Personen) ist auch eine Schulung vor Ort im Unternehmen möglich. Die Schulung dauert 2 Stunden und kostet 70,-€ je Teilnehmer, Test und Schutzausrüstung wird gestellt.


Koordinatorin für die Termine des DRK Kreisverbandes ist

Frau Ramona Nikoley
Tel.: +49 3445 713320
E-Mail: ramona.nikoley[at]drk-naumburg.de

Für weitere Fragen steht Ihnen die Unternehmerhotline zur Verfügung.

Für Rückfragen von Unternehmerinnen und Unternehmern steht eine Unternehmer-Hotline im Wirtschaftsamt telefonisch unter

03445/ 732971 oder
03445/ 732968

Montags bis donnerstags von 8 Uhr bis 16 Uhr sowie freitags von 8 Uhr bis 15 Uhr zur Verfügung.

Weiterhin können Anfragen unter wirtschaftsamt[at]blk.de gestellt werden.

 

Wir hoffen mit Ihnen auf ein baldiges Ende dieser zusätzlichen Maßnahmen und einen schrittweisen Rückgang zur Normalität.

Reihentestungen in Betrieben mit über 100 Beschäftigten

Alle Arbeitgeber im Burgenlandkreis mit mehr als 100 Beschäftigten sind verpflichtet, ab 1. März 2021 Corona-Schnelltests für ihre Beschäftigten anzubieten. Alternativ besteht auch die Möglichkeit, dass so genannte PCR-Test angeboten werden. Diese Testungen müssen jeder Mitarbeiterin und jedem Mitarbeiter mindestens einmal pro Woche angeboten werden. Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist die Teilnahme freiwillig.

„Im Burgenlandkreis sind mehrere Mutationen des Corona-Virus aufgetreten. Aus anderen Landkreisen an der tschechischen Grenze wissen wir, dass diese Mutationen auch jüngere Menschen stärker befallen und in den dortigen Betrieben grassieren. Mit umfangreichen Reihentestungen in großen Unternehmen hat der Burgenlandkreis bereits in der Nahrungsmittelindustrie gute Erfahrungen gemacht, um das Infektionsgeschehen einzudämmen und Infektionsketten zu brechen“, so Landrat Götz Ulrich.

Positive Testergebnisse müssen umgehend dem Gesundheitsamt des Burgenlandkreises mitgeteilt werden.

Für Rückfragen von Unternehmerinnen und Unternehmer steht eine Unternehmer-Hotline im Wirtschaftsamt telefonisch unter 03445/73-2971 oder - 2968 montags bis donnerstags von 8 Uhr bis 16 Uhr sowie freitags von 8 Uhr bis 15 Uhr zur Verfügung.

Ab Dienstag, d. 23.02.2021 kostenlose Schnelltests in Naumburg für jedermann

Wie in der digitalen Pressekonferenz durch Landrat Götz Ulrich angekündigt, wird das Landratsamt des Burgenlandkreises eine Corona-Teststation auf dem Markt in Naumburg eröffnen. Die Stadt Naumburg unterstützt dabei die Initiative.

Ab Dienstag, den 23. Februar 2021, bis zunächst Sonntag, den 28. Februar 2021, wird die Teststation täglich von 11 bis 19 Uhr geöffnet sein.

Hier kann sich jeder Einwohner des Burgenlandkreises testen lassen. Die Schnelltests werden vor Ort ausgewertet. Im Falle eines positiven Testergebnisses schließt sich sofort ein Labor-Test an, der dann im Labor des Landesamtes für Verbraucherschutz Sachsen-Anhalt auch auf Virus-Mutationen untersucht wird.

Landrat Götz Ulrich: „Mit Sorge sehen wir, dass das Virus in Naumburg bereits Mutationen gebildet hat. Bisher sind von 30 nachgewiesenen Mutationen im Burgenlandkreis 25 in Naumburg aufgetreten. Wir wollen mit dem kostenfreien Angebot einen besseren Einblick in die Infektionslage in der Stadt bekommen. Daher bitte ich alle Naumburger, davon Gebrauch zu machen. Es kann aber auch von weiteren Einwohnern des Burgenlandkreises genutzt werden.“

Bei positiven Erfahrungen mit diesem Testangebot soll es in andere Orte „weiterziehen“. Möglicherweise kann es auch in die von Gesundheitsminister Spahn angekündigte Testoffensive überführt werden, die ab 1. März deutschlandweit starten soll.

Für die Durchführung der Schnelltests hat das Gesundheitsamt den Anbieter gewechselt und wird die Testungen mit dem SARS-CoV-2-Antigen-Schnelltest von Roche durchführen. Der Test hat eine hohe Sensitivität von 96,52 % sowie eine sehr gute Spezifität von 99,68 %. Damit lassen sich handlungsrelevante Entscheidungen schnell und sicher treffen. Die Durchführung des Schnelltests erfolgt durch medizinisches Fachpersonal.

Vierte Verordnung zur 9. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung

Sachsen-​Anhalt bleibt auf Beschluss der Landesregierung bis zum 10. März im Lockdown. Sachsen-​Anhalt setzt damit die Vereinbarungen zwischen der Bundeskanzlerin und den Regierungschefs der Länder vom 10. Februar um. Die Maßnahmen sind notwendig, um trotz eines rückläufigen Infektionsgeschehens die Ausbreitung der neuen ansteckenden Virus-​Mutationen, insbesondere der B.1.1.7. („Britische Variante“), einzudämmen und die Infektionszahlen weiter zu senken.

Verordnung zur teilweisen Aufhebung und Änderung der Verordnung des Burgenlandkreises zur Ausgangssperre und Einschränkung des Bewegungsradius der Einwohner (EinschrVO BLK)

Verordnung zur teilweisen Aufhebung und Änderung der Verordnung des Burgenlandkreises zur Ausgangssperre und Einschränkung des Bewegungsradius der Einwohner (EinschrVO BLK) vom 11. Januar 2021 und der Erste Verordnung des Burgenlandkreises zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und zur Bekämpfung der Coronavirus-Krankheit COVID-19 (Erste Corona-Schutz-Verordnung Burgenlandkreis- 1. CoronaSchVO BLK) vom 4. Januar 2021, jeweils zuletzt geändert am 24. Januar 2021.
Vom 12. Februar 2021


Auf Grundlage von § 32 Satz 1 und 2 und § 54 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes in Verbindung mit § 28 Absatz 1 und §§ 28a, 29, 30 des Infektionsschutzgesetzes in Verbindung mit § 13 Absatz 1 und 3 der Neunten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 15.12.2020 (GVBl. LSA S. 696), zuletzt geändert durch die Dritte Verordnung zur Änderung der Neunten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 22. Januar 2021, wird verordnet:


Artikel 1

Teilweise Aufhebung und Änderung der EinschrVO BLK

1. Im Titel der EinschrVO BLK werden die Worte „Ausgangssperre und“ gestrichen.

2. § 2a der EinschrVO BLK wird aufgehoben.

3. § 3 der EinschrVO BLK wird wie folgt neu gefasst:

„(1) Ordnungswidrig gemäß § 73 Abs. 1a Nr. 24 und Abs. 2 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 1, § 28a Abs. 1 und § 32 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes handelt, wer sich vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 2 Abs. 1 ohne Vorliegen eines triftigen Grundes außerhalb eines Radius von 15 Kilometern um seinen Wohnort bewegt.

(2) Die textlichen Festsetzungen der Anlage zu § 14 der 9. SARS-CoV-2-EindV gelten entsprechend. Der Regelsatz des Bußgeldes beträgt 250 Euro.“

Artikel 2

Teilweise Aufhebung und Änderung der 1. CoronaSchVO BLK

1. § 2a der 1. CoronaSchVO BLK wird aufgehoben.

2. § 9 der 1. CoronaSchVO BLK erhält folgende neue Fassung:
„(1) Ordnungswidrig gemäß § 73 Abs. 1a Nr. 24 und Abs. 2 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 1, § 28a Abs. 1 und § 32 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig.

1. entgegen § 2 Absatz 1 eine Mund-Nasen-Bedeckung in den Fällen der Ziffern 1 bis 14 nicht oder nicht ordnungsgemäß trägt,

2. entgegen § 2 Absatz 2 eine Mund-Nasen-Bedeckung bei Aufenthalt im öffentlichen Raum nicht oder nicht ordnungsgemäß trägt,

3. entgegen § 2 Absatz 4 Satz 1 nicht durch Aushänge auf die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung hinweist,

4. entgegen § 2 Absatz 4 Satz 2 an Einfahrten und Zugängen nicht durch gut sichtbare Ausschilderung auf die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung hinweist,

5. entgegen § 4 Absätze 1, 2 und 3 sich nicht in Quarantäne begibt oder diese ohne Erlaubnis der zuständigen Gesundheitsbehörde verlässt oder vorzeitig beendet,

6. entgegen § 4 Absatz 4 die von der zuständigen Gesundheitsbehörde angeordnete Quarantäne nicht beachtet,

7. entgegen § 5 Absatz 3 als Besucher zugelassen wird, ohne sich einem Antigen-Schnelltest mit negativem Testergebnis zu unterziehen,

8. entgegen § 5 Absatz 4 eine Einrichtung ohne eine ordnungsgemäß angelegte FFP-2-Maske betritt,

9. entgegen § 6 bei Gottesdiensten, Andachten oder ähnlichen religiösen Veranstaltungen in geschlossenen Räumen singt oder ein Blasinstrument spielt.

(2) Adressat des Bußgeldbescheides ist in den Fällen von Absatz 1 Ziffern 3, 4 und 7 der Betriebsinhaber, bei juristischen Personen der Geschäftsführer oder sonst zur Vertretung Berechtigte.

(3) Die textlichen Festsetzungen der Anlage zu § 14 der 9. SARS-CoV-2-EindV gelten entsprechend. Der Regelsatz des Bußgeldes beträgt in den Fällen des Absatzes 1

a. Ziffern 1, 2 und 9 jeweils 75 Euro,
b. Ziffer 8 jeweils 150 Euro,
c. Ziffern 3, 4, 5 und 6 jeweils 250 Euro,
d. Ziffer 7 jeweils 1.000 Euro.“


Artikel 3

Diese Verordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung unter www.burgenlandkreis.de in Kraft (Notverkündung).

Kostenbeitragspflicht im Zusammenhang mit der Kinder-Notbetreuung für Februar 2021

Entsprechend der 3. Änderung zur 9. Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt in der Fassung vom 22.01.2021 bleiben Gemeinschaftseinrichtungen und folglich auch Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen weiterhin geschlossen. Es findet lediglich eine Notbetreuung für kritische Infrastrukturbereiche statt. Diese Regelung gilt gemäß dieser Verordnung zumindest bis zum 14.02.2021. Es ist allerdings nach derzeitigen Erkenntnissen davon auszugehen, dass diese Regelung bis Ende Februar 2021 ausgeweitet wird.

 

Bezüglich der Kostenbeitragspflicht hat die Stadt Naumburg (Saale) daher auch für Februar 2021 festgelegt, dass mit Bewilligung des Antrags auf Notbetreuung der monatliche Kostenbeitrag in vollem Umfang weiter zu zahlen ist, unabhängig von der Anwesenheit des oder der beantragten Kinder. Für Erziehungsberechtigte, die für ihr Kind bzw. ihre Kinder keine Notbetreuung in Anspruch nehmen, entfällt die Beitragspflicht. Allerdings wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Kostenbeiträge, unabhängig von der vorstehenden Festlegung, unbedingt weiter zu zahlen sind. Eventuelle Guthaben werden auf jeden Fall wieder rückwirkend ausgezahlt.

Erste Änderungsverordnung der Verordnung des Burgenlandkreises zur Einschränkung des Bewegungsradius der Einwohner (EinschrVO BLK)

Auf Grund der weiterhin sehr hohen Anzahl von Neuinfektionen im Burgenlandkreis wird die erste Änderung der Verordnung des Burgenlandkreises zur Ausgangssperre und Einschränkung des Bewegungsradius der Einwohner (EinschrVO BLK) erlassen.

Die Verordnung tritt am 26. Januar 2021 in Kraft.

Zweite Änderungsverordnung zur 1. Verordnung des Burgenlandkreises zum Schutz vor dem Coronavirus SARSCoV-2 und zur Bekämpfung der Coronavirus-Krankheit COVID-19 (1. CoronaSchVO-BLK)

Auf Grund des aktuellen Corina-Infektionsgeschehens erlässt der Burgenlandkreis auf der Grundlage von § 32 Absatz 2 des  Infektionsschutzgesetzes in Verbindung mit § 28 Absatz 1 und §§ 28a, 29, 30 Infektionsschutzgesetz in Verbindung mit § 13 Absatz 1 der Neunten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 15.12.2020 (GVBl. LSA S. 696), zuletzt geändert durch die dritte Verordnung zur Änderung der Neunten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 22.01.2021, die 1. Verordnung des Burgenlandkreises zum Schutz vor dem Coronavirus SARSCoV-2 und zur Bekämpfung der Coronavirus-Krankheit COVID-19 (1. CoronaSchutz-Verordnung Burgenlandkreis (1. CoronaSchVO BLK)

Die Verordnung tritt 25. Januar 2021 in Kraft.  Die Verordnung tritt mit Ablauf des 28. Februar 2021 außer Kraft.

Inzidenz im Burgenlandkreises über 500 - weitere Beschränkungen unerlässlich

Im Burgenlandkreis stieg die Inzidenz am heutigen Freitag, dem 22. Januar 2021, auf über 500. Das ist der höchste Wert in ganz Deutschland. Ab Dienstag, den 26.01.2021, treten daher Ausgangsbeschränkungen für den Zeitraum von 21 bis 6 Uhr in Kraft. Sobald die Inzidenz fünf Tage lang einen Wert von 200 unterschreitet, werden diese Maßnahmen außer Kraft gesetzt. Von den Ausgangsbeschränkungen ausgenommen sind beispielsweise der Weg zur Arbeit, die Belieferung von Lebensmittelgeschäften sowie die Inanspruchnahme medizinischer Notversorgung.

„Dies sind Maßnahmen, die ich mir als Landrat niemals gewünscht hätte. Aber es geht im wahrsten Sinne des Wortes darum, Leben und Gesundheit unserer eigenen Familien und der Bewohnerinnen und Bewohnern des Burgenlandkreises zu schützen. Die Intensivstationen des Landkreises können derzeit keine Coronapatienten mehr aufnehmen; die Lage der Krankenhäuser im Kreis ist angespannt“, so Götz Ulrich.

Weitere Schutzmaßnahmen müssen ab Mittwoch, den 27.01.2021, Supermärkte und Lebensmittelgeschäfte ergreifen. Dabei muss von den Inhabern überwacht werden, ob die vorgegebenen Personenzahlen und das Tragen von Masken eingehalten werden.

Zudem werden alle Heimbewohner ab 26.01.2021 einer Schnelltestpflicht unterzogen, sofern sie das Heim verlassen und wieder betreten. Diese galt bereits für das Pflegepersonal sowie alle Besucher. Grund ist, dass die Sterblichkeit in den Heimen seit Dezember stark angestiegen ist und das Virus fast ausschließlich von außen eingetragen wurde. In den Alten- und Pflegeheimen gibt es trotz der im Landesvergleich sehr strikten und früh ergriffenen Schutzmaßnahmen ein großes Ausbruchsgeschehen mit oftmals tödlichem Verlauf.

Dritte Verordnung zur 9. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung

Sachsen-Anhalt bleibt im Lockdown. Zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind die geltenden Einschränkungen vorerst bis zum 14.
Februar 2021 verlängert worden. Dies hat das Kabinett heute in Magdeburg beschlossen. Sachsen-Anhalt setzt damit die Vereinbarungen zwischen der Bundeskanzlerin und den Regierungschefs der Länder vom 19. Januar 2021 um. Die geänderte Neunte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung gilt ab 25. Januar 2021. Hintergrund sind die anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen und die Ausbreitung neuer ansteckender Virus-Mutationen.

Zweite Impfdosen im Burgenlandkreis werden verabreicht

Am Sonntag, den 17.01.2021 liefen die Zweitimpfungen gegen das Coronavirus im Burgenlandkreis an. Als Erste bekam die 91-jährige Helga Rothe aus einem Pflegeheim in Teuchern ihre zweite Impfdosis. Für einen umfassenden Impfschutz gegen das Corona-Virius sind zwei Impfdosen im Abstand von 21 nötig. Sie war die erste Bewohnerin im Burgenlandkreis, die vor drei Wochen die erste von zwei Impfungen bekam.

!!! 15-km-Radius !!! -Verordnung des Burgenlandkreises zur Einschränkung des Bewegungsradius der Einwohner gilt ab 13.01.2021

Der Burgenlandkreis war verpflichtet, Einschränkung des Bewegungsradius der Einwohner auf 15 Kilometer um den Wohnort zu verordnen, weil die Inzidenz den Wert von 200 je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen überschritten und dies über weit mehr als fünf Tage andauert. Ausnahmen von diesen Einschränkungen sind nur beim Vorliegen triftiger Gründe zulässig. Dazu gehören unter anderem die Ausübung beruflicher Tätigkeiten, die Inanspruchnahme medizinischer Versorgungsleistungen oder die Wahrnehmung des Sorgerechts. Tagestouristische Ausflüge stellen explizit keinen triftigen Grund dar.

Der 15-km-Radius gilt NICHT ab Wohnung oder Wohnort, sondern gemeint ist die Außengrenze der Einheits- oder Verbandsgemeinde, in der der Einwohner wohnt. Damit errechnet sich der 15-km-Radius von jedem Punkt der Außengrenze der jeweiligen Einheits- oder Verbandsgemeinde. Beispielsweise können demnach die Einwohner der Stadt Lützen nach Leipzig und die Einwohner der Verbandsgemeinde An der Finne nach Weimar ohne triftigen Grund fahren.

Die Regelung gilt im Burgenlandkreis ab dem 13.01.2021 und vorerst bis zum 31.01.2021.

Antragsformulare für die Notbetreuung ab 11.01.2021

Die Stadtverwaltung Naumburg (Saale) informiert, dass für Kinder der Eltern, welche in festgelegten Schlüsselbereichen gemäß der aktuell geltenden Eindämmungsverordnung tätig sind, weiter ein Anspruch auf Notbetreuung besteht. Um den Erziehungsberechtigten die Einreichung des für die Betreuung notwendigen Formulars zu ermöglichen, sind diese auf der Internetseite der Stadt Naumburg (Saale) sowie unter diesem Artikel zum Download bereitgestellt.

Zudem wird hiermit darauf verwiesen, dass bereits gestellte und durch die Stadtverwaltung Naumburg (Saale) genehmigte Anträge trotz Befristung  bis 10.01.2021, weiterhin ihre Gültigkeit bis zum 31.01.2021 behalten.

Bewegungsbeschränkung des Landes wird im Burgenlandkreis ab Mittwoch gelten

Der Burgenlandkreis setzt die vom Land Sachsen-Anhalt vorgegebene Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort ab Mittwoch, d. 13.01.2021 um. Grund ist die dauerhafte Überschreitung des Inzidenzwertes von 200 im Burgenlandkreis.

Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen des Landes Sachsen-Anhalt

Das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration erließ am 08.01.2021 den beigefügten Erlass bezüglich der Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen des Landes Sachsen-Anhalt.

Zweite Verordnung zur 9. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung

Sachsen-​Anhalt bleibt bis zum 31. Januar im Lockdown. Schulen und Kindergärten bleiben bis auf eine Notbetreuung geschlossen. Die geltenden Kontaktbeschränkungen werden verschärft. Das sieht die geänderte Corona-​Eindämmungsverordnung vor, die das Kabinett heute beschlossen hat.

11. Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung

Die SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung vom 9. April 2020 (GVB1. LSA S. 124), zuletzt geändert durch Verordnung vom 16. Dezember 2020 (GVB1. LSA S. 722), wird durch die beigefügte 11. Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung geändert.

1. Corona-Schutz-Verordnung Burgenlandkreis – (1. CoronaSchVO BLK)

Der Burgenlandkreis erlässt auf Grundlage von § 32 Absatz 2 des Infektionsschutzgesetzes in Verbindung mit § 28 Absatz 1 und §§ 28a, 29, 30 Infektionsschutzgesetz in Verbindung mit § 13 Absatz 1 der Neunten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 15.12.2020 (GVBl. LSA S. 696), zuletzt geändert durch die Verordnung zur Änderung der Neunten SARS-CoV-2-indämmungsverordnung vom 17.12.2020 (GVBl. LSA S. 723) die erste Verordnung des Burgenlandkreises zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und zur Bekämpfung der Coronavirus-Krankheit COVID-19.

Diese Verordnung tritt am heutigen Tag in Kraft und tritt mit Ablauf des 28. Februar 2021 außer Kraft.

26. Allgemeinverfügung des Burgenlandkreises zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2

Der Burgenlandkreis erlässt auf Grund der Neunten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in SachsenAnhalt in der Fassung der Änderungsverordnung vom 17.12.2020 (9. SARS-CoV-2-EindV) die nachfolgende Allgemeinverfügung Nr. 26.

Die 26. Allgemeinverfügung tritt am 05.01.2021 in Kraft.

Dadurch werden die Allgemeinverfügung Nr. 17; Nr. 18, Nr. 20, Nr. 22, Nr. 26 des Burgenlandkreises mit Wirkung zum 05.01.2021, 24.00 Uhr aufgehoben.

27.12.2020 - Impfstart im Burgenlandkreis

Pressemeldung des Burgenlandkreises vom 28.12.2020 (veröffentlicht unter https://www.burgenlandkreis.de/de/quicklinks/impfstart-im-burgenlandkreis-20053731.html):

Am 27.12.2020 hat auch im Burgenlandkreis mit zunächst 795 Impfdosen das Impfen gegen das Corona-Virus begonnen. Die Impfungen erfolgen ausschließlich über das vom Landkreis eingerichtete Impfzentrum im Gewebegebiet Zorbau an der Autobahn 9.

Aufgrund begrenzter Impfstoffverfügbarkeit kann die Impfung zunächst nur bestimmten Personengruppen angeboten werden, die ein besonders hohes Risiko für schwere oder tödliche Verläufe einer COVID-19-Erkrankung haben oder die beruflich entweder besonders gefährdet sind oder engen Kontakt zu sensiblen Personengruppen haben. Die Reihenfolge der Impfungen ist in einer Rechtsverordnung des Bundesgesundheitsministeriums festgelegt, die auf der Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) beim Robert-Koch-Institut (RKI) aufbaut.

Nach der Impf-Verordnung werden zuerst die über 80-Jährigen sowie die Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen und Einrichtungen für geistig Behinderte geimpft. Auch das Personal dieser Häuser sowie Menschen, die einem besonders hohen Ansteckungsrisiko ausgesetzt sind, gehören zu der ersten Gruppe.

Im Einzelnen sind das:

  • über 80-Jährige
  • Personen, die in stationären Einrichtungen für ältere oder pflegebedürftige Menschen behandelt, betreut oder gepflegt werden oder tätig sind
  • Pflegekräfte in ambulanten Pflegediensten
  • Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen mit hohem Ansteckungsrisiko wie Intensivstationen, Notaufnahmen, Rettungsdienste, als Leistungserbringer der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung, SARS-CoV-2-Impfzentren und in Bereichen mit infektionsrelevanten Tätigkeiten
  • Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen, die Menschen mit einem hohen Risiko behandeln, betreuen oder pflegen (v.a. Onkologie und Transplantationsmedizin)

Im Burgenlandkreis wird mit den Pflegeheimen und Krankenhäusern begonnen, weil hier in den zurückliegenden Monaten die größten Ausbrüche erfolgten und die meisten Menschen infiziert wurden und auch erkrankten. Wann die weiteren Gruppen der ersten Priorität geimpft werden können, ist derzeit noch nicht absehbar, da es sich nach den Impfmengen richtet, die im Landkreis ausgeliefert werden.

Ab dem 30.12.2020 wird der Burgenlandkreis zunächst wöchentlich 1.500 weitere Impfdosen erhalten. Da jede Person zweimal in einem Abstand von 21 Tagen geimpft werden muss, können damit zunächst 750 Personen pro Woche geimpft werden. Daher werden schrittweise alle Heime aufgesucht und einen Teil der Impfdosen wird an die Krankenhäuser weitergeben, damit dort Mitarbeiter geimpft werden können, die auf COVID-Stationen und Intensivstationen arbeiten.

Es wird damit gerechnet, dass sich nach Freigabe weiterer Impfstoffe von anderen Herstellern die Menge der Impfdosen deutlich erhöht und dann auch im Impfzentrum geimpft werden kann. Die Terminvergabe dafür wird über die Rufnummer 116117 erfolgen. Das ist derzeit noch nicht möglich.

Im Moment kann man sich dort noch nicht zum Impfen anmelden, weil aufgrund der geringen Impfdosen zunächst nur durch die mobilen Impfteams geimpft wird. Wir informieren Sie auf unseren Seiten, sobald dort auch geimpft werden kann!

Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite "Zusammen gegen Corona" des Bundesgesundheitsministeriums. Dort sind auch Zugangs- und Verteilfragen zum Impfstoff beantwortet: https://www.zusammengegencorona.de/impfen/zugangs-und-verteilungsfragen

25. Allgemeinverfügung des Burgenlandkreises zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2

In der Grundschule "Herder Grundschule Weißenfels" sind gehäuft Infektionsfälle aufgetreten. Daher erlässt der Landrat die folgende Quarantäneverfügung. Sie trifft Schüler, Lehrer und sonstiges Personal, dass sich in der Zeit vom 07.12.2020 bis zum 10.12.2020 in der Schule oder dem angeschlossenen Hort aufgehalten haben und Einwohner des Burgenlandkreises sind.
Die Quarantäne dauert vom 11. Dezember bis zum Ablauf des 24. Dezember 2020.

24. Allgemeinverfügung des Burgenlandkreises zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2

Adressaten dieser Allgemeinverfügung sind:

1. alle Schülerinnen und Schüler, die Einwohner des Burgenlandkreises sind und in der Zeit vom 07. 12. 2020 bis zum 10. 12. 2020 die

Grundschule Osterfeld
Schloßberg 1
06721 Osterfeld

sowie den

Hort der Grundschule Osterfeld

besucht haben.

2. alle Lehrerinnen und Lehrer, alle Erzieherinnen und Erzieher, die Einwohner des Burgenlandkreises sind und in der Zeit vom 07. 12. 2020 bis zum 10. 12. 2020 in der oben genannten Schule unterrichtet haben oder die Hortkinder betreuten.

3. Sonstige Beschäftigte, die Einwohner des Burgenlandkreises sind und in der Zeit vom 07.12.2020 bis zum 10.12.2020 in der oben genannten Schule oder dem Horttätig gewesen sind.

Neunte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Cornnavirus SARS-Co V-2 in Sachsen-Anhalt

Trotz der Eindämmungsmaßnahmen stieg die Zahl der Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 mit Beginn der Herbst- und Wintermonate in ganz Europa und nahezu allen Regionen Deutschlands mit exponentiel­ler Dynamik an. Dies hat dazu geführt, dass bereits in zahl­reichen Gesundheitsämtern eine vollständige Kontaktnach­verfolgung nicht mehr gewährleistet werden konnte, was wiederum zu einer beschleunigten Ausbreitung des Virus beiträgt. Während die Zahl der Infektionen Ende Oktober bei insgesamt 520 000 Fällen lag, stieg diese bis Ende November auf über eine Million an. Auch die Zahl der an COVID-19 erkrankten Intensivpatienten verdoppelte sich in diesem Zeitraum. Nach den Statistiken des Robert Koch Institutes sind die Ansteckungsumstände im Bundesdurch­schnitt in mehr als 75 v. H. der Fälle unklar. Zur Vermeidung einer akuten nationalen Gesundheitsnotlage ist es deshalb erforderlich, mit einer befristeten erheblichen Reduzierung der Kontakte in der Bevölkerung insgesamt das Infektionseschehen aufzuhalten und die Zahl der Neuinfektionen wieder in die nachverfolgbare Größenordnung von unter 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche zu senken. Dieser Wert gilt wie· in § 28a des Infektions­schutzgesetzes als Orientierungsmarke für die infektions­schutzrechtlichen Maßnahmen.

Diese Verordnung tritt vorbehaltlich der Absätze 3 und 4 am 16. Dezember 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Achte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 15. September 2020 (GVBL LSA S. 432), zuletzt geändert durch Verordnung vorn 11. Dezember 2020 (GVBL LSA S. S. 678), außer Kraft.

Diese Verordnung tritt vorbehaltlich der der Regelungen zum 24.12. ; 31.12 sowie des 01.01.2021 mit Ablauf des 10. Januar 2021 außer Kraft.

22. Allgemeinverfügung des Burgenlandkreises zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2

Aufgrund der erhöhten Zahl an Corona-Infektionen, die in Alten- und Pflegeheimen aufgetaucht sind, hat der Landrat die hier beigefügte Allgemeinverfügung Nr.22 erlassen.

Darin ist die Besucherregelung einschränkend geregelt.

Außerdem ist verfügt, dass bei Gottesdiensten und Andachten in geschlossenen Räumen Singen und Blasinstrumente nicht erlaubt sind.

21. Allgemeinverfügung des Burgenlandkreises zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2

In der Grundschule "Bergschule Bad Kösen" sind gehäuft Infektionsfälle aufgetreten. Daher erlässt der Landrat die folgende Quarantäneverfügung. Sie trifft Schüler, Lehrer und sonstiges Personal, dass sich in der Zeit vom 23.11.2020 bis zum 3.12.2020 in der Schule oder dem angeschlossenen Hort aufgehalten haben und Einwohner des Burgenlandkreises sind.

Die Quarantäne dauert vom 3. Dezember bis zum Ablauf des 16. Dezember 2020.

20. Allgemeinverfügung des Burgenlandkreises zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2

Die Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 stellt die Bevölkerung des Burgenlandkreises vor große Herausforderungen, die nur dann überwunden werden können, wenn jeder Einzelne seinen Teil zur Verhinderung der Ausbreitung des Virus beiträgt. Ein bedeutender Baustein zur Bekämpfung der Pandemie stellt das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung dar. Auch dort, wo eine Pflicht noch nicht besteht, Menschen aber regelmäßig enger zusammenkommen, kann durch die eigenverantwortliche Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung die Ausbreitung des Virus eingedämmt und dadurch noch strengerer Maßnahmen verhindert werden. Die Überwindung der derzeitigen hohen Infektionszahlen im Burgenlandkreis kann nur gelingen, wenn sich jeder Einwohner seiner eigenen Verantwortung in der Bekämpfung der Pandemie bewusst wird.

Diese Allgemeinverfügung tritt am 03.12.2020 in Kraft.

19. Allgemeinverfügung des Burgenlandkreises zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2

Adressaten dieser Allgemeinverfügung sind:

  • Alle Schülerinnen und Schüler, die Einwohner des Burgenlandkreises sind und in der Zeit vom 23.11.2020 bis zum 30.11.2020 die:

    Grundschule Tagewerben-Reichardtswerben
    OT Tagewerben
    An der Mühle 1
    06667 Weißenfels

    besucht haben.

  • Alle Lehrerinnen und Lehrer, die Einwohner des Burgenlandkreises sind und in der Zeit vom 23.11.2020 bis zum 30.11.2020 in der oben genannten Schule unterrichtet haben.

  • Sonstig technisch bzw. pädagogisch Beschäftigte (insbesondere Hausmeister, Sekretäre, pädagogische Mitarbeiter), die Einwohner des Burgenlandkreises sind und in der Zeit vom 23.11.2020 bis zum 30.11.2020 in der oben genannten Schule tätig gewesen sind.

Diese Allgemeinverfügung tritt am 03.12.2020 in Kraft.

18. Allgemeinverfügung des Burgenlandkreises zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2

Die Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 stellt die Bevölkerung des Burgenlandkreises vor große Herausforderungen, die nur dann überwunden werden können, wenn jeder Einzelne seinen Teil zur Verhinderung der Ausbreitung des Virus beiträgt. Ein bedeutender Baustein zur Bekämpfung der Pandemie stellt das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung dar. Auch dort, wo eine Pflicht noch nicht besteht, Menschen aber regelmäßig enger zusammenkommen, kann durch die eigenverantwortliche Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung die Ausbreitung des Virus eingedämmt und dadurch noch strengerer Maßnahmen verhindert werden. Die Überwindung der derzeitigen hohen Infektionszahlen im Burgenlandkreis kann nur gelingen, wenn sich jeder Einwohner seiner eigenen Verantwortung in der Bekämpfung der Pandemie bewusst wird.

Diese Allgemeinverfügung tritt am 02.12.2020 in Kraft.

17. Allgemeinverfügung des Burgenlandkreises zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2

Der Burgenlandkreis erlässt zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 die nachfolgende Allgemeinverfügung Nr. 17

Die Allgemeinverfügung wird hiermit gem. § 41 Abs. 3 und 4 VwVfG i.V.m. § 1 Abs.1 S. 1 VwVfG LSA öffentlich bekanntgegeben.

Zweite Verordnung zur Änderung der Achten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung

Trotz der Eindämmungsmaßnahmen steigt die Zahl der Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 inzwischen in nahezu allen Regionen Deutschlands mit exponentieller Dynamik an. Dies hat dazu geführt, dass bereits in zahlreichen Gesundheitsämtern eine vollständige Kontaktnachverfolgung nicht immer gewährleistet werden kann, was wiederum zu einer beschleunigten Ausbreitung des Virus beiträgt. Nach den Statistiken des Robert Koch-Institutes sind die Ansteckungsumstände im Bundesdurchschnitt in mehr als 75 v.H. der Fälle unklar. Zur Vermeidung einer akuten nationalen Gesundheitsnotlage ist es deshalb nun erforderlich, durch eine befristete erhebliche Reduzierung der Kontakte in der Bevölkerung insgesamt das Infektionsgeschehen aufzuhalten und die Zahl der Neuinfektionen zu senken.

Bürgerinnen und Bürger werden deshalb auch dringlich aufgefordert, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren und im November generell auf nicht notwendige private Reisen
und Besuche - auch von Verwandten - zu verzichten.

Dazu tritt ab 31.10.2020 ergänzend zur 8. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung die 2. Verordnung zur Änderung der 8. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung in Kraft.

Achte Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen Anhalt

Die 8. SARS-CoV-2-EindV und die damit verbundenen Bestimmungen treten am 17. September 2020 in Kraft.
Gleichzeitig tritt die Siebte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 30. Juni 2020 (GVB1. LSA S. 321) außer Kraft.

Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 3 mit Ablauf des 18. November 2020 außer Kraft.
Das Verbot von Großveranstaltungen tritt nun mit Ablauf des 31. Dezember 2020 außer Kraft.

Erlass der 12. Allgemeinverfügung zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2

 

Auf Grund des aktuellen Corona-Infektionsgeschehens erlässt der Landrat die 12. Allgemeinverfügung zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2. Diese Allgemeinverfügung tritt mit ihrer Bekanntmachung unter www.burgenlandkreis.de am 21. 10. 2020 in Kraft und gilt bis zum Ablauf des 04.11.2020.

Die am 16.10.2020 bekannt gemachte Allgemeinverfügung Nr. 11 wird aufgehoben.

Allgemeinverfügung: Quarantäne für Reiserückkehrer

Reiserückkehrer, die sich seit dem 1. April 2020 im Ausland aufgehalten haben, müssen sich in 14-tägige häusliche Quarantäne begeben und beim Gesundheitsamt im Landratsamt melden. Hierzu hat Landrat Götz Ulrich heute eine Allgemeinverfügung erlassen. Diese gilt für alle Einwohner des Burgenlandkreises sowie für Personen, die sich auf dem Gebiet des Burgenlandkreises aufhalten. Ausgenommen sind Personen, die aus beruflichen Gründen innerhalb des Schengen-Raumes oder innerhalb der Grenzen der Europäischen Union reisen.

Die sich in Quarantäne begebenden Personen sind danach verpflichtet, sich ausschließlich in ihrer Wohnung bzw. auf ihrem Grundstück aufzuhalten. Der Besuch von nicht in der häuslichen Gemeinschaft lebenden Personen muss vermieden werden. Der Kontakt mit in häuslicher Gemeinschaft lebenden Personen ist auf das mögliche Minimum zu reduzieren. Dies trifft auch auf pflegebedürftige Personen im Haushalt zu. Minderjährigen oder pflege-bedürftigen Personen ist es verboten, eine Schule, eine Kindertageseinrichtung, einen Hort oder eine sonstige Pflegeeinrichtung - inklusive Notbetreuung - zu besuchen.

Ausnahmebestimmungen können für Beschäftigte von Krankenhäusern, von Pflege- und Behinderteneinrichtungen sowie von Altenheimen erfolgen. Gleiches gilt für Personen der polizeilichen und nicht polizeilichen Gefahrenabwehr sowie weiterer unverzichtbarer Schlüsselpersonen.

Alle von dieser Verordnung betroffenen Personen sind dazu verpflichtet, sich unverzüglich beim Gesundheitsamt des Burgenlandkreises zu melden. Dies erfolgt telefonisch oder per E-Mail. Die Umstände des Aufenthalts im Ausland sind mitzuteilen (Datum, Ort, Kontakte).

Landrat Götz Ulrich: „Mit der Allgemeinverfügung setzt der Burgenlandkreis eine Empfehlung der Bundesregierung um. Auch wenn in den nächsten Tagen vielleicht mit einer landesweiten Pflicht in Sachsen-Anhalt für Auslandsrückkehrer zu rechnen ist, wollen wir hier schneller eine verpflichtende Quarantäne. Durch die Meldepflicht beim Gesundheitsamt wollen wir einen Überblick haben, wer woher kommt und unter Umständen mit welchen Symptomen. Ich bitte alle Fernreisenden, sich hieran zu halten.“

Kontaktmöglichkeiten des Gesundheitsamtes:
Tel.: 03443-372361 oder 03445-731674 (innerhalb der Dienstzeiten)
Tel.: 03445-75290 (außerhalb der Dienstzeiten)
E-Mail: gesundheitsamt@blk.de

Während der Quarantäne muss zudem zweimal täglich die Körpertemperatur gemessen
werden sowie täglich ein Tagebuch zu Symptomen, Körpertemperatur, allgemeinen Aktivitäten
und Kontakten zu weiteren Personen geführt werden. Falls Symptome wie Fieber, trockener
Husten, Schnupfen, Abgeschlagenheit, Atemprobleme, Halskratzen, Kopf-, Gliederschmerzen,
Schüttelfrost, Übelkeit, Verlust des Geschmacks- oder Geruchssinns oder
Durchfall auftreten, sind sie verpflichtet, sich unverzüglich beim Gesundheitsamt des Burgenlandkreises
zu melden. Diese Pflicht besteht unabhängig davon, ob daneben eine Meldung
beim Hausarzt oder dem kassenärztlichen Bereitschaftsdienst unter der Telefonnummer
116117 erfolgt.

Falls eine medizinische Behandlung notwendig ist, sind die sich in Quarantäne befindlichen
Personen verpflichtetet, den Rettungsdienst sowie die sie versorgende medizinische Einrichtung
(z. B. Arztpraxis, Krankenhaus) bereits vorab telefonisch über die angeordnete
Quarantäne und deren Grund zu informieren.

Die 5. Allgemeinverfügung des Burgenlandkreises gilt zunächst bis zum 30. April 2020. Verstöße
gegen diese Verordnung können mit Bußgeldern und Strafen belegt werden.

Rückfragen richten Sie bitte an:
Steven Müller-Uhrig
Telefon: 03445 73-1004
Telefax: 03445 73-1296
Email: pressestelle@blk.de

Bürgertelefon zur Corona-Pandemie mit verminderten Sprechzeiten

Die Kreisverwaltung Burgenlandkreis bietet den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin die Möglichkeit, am Infotelefon ihre Fragen rund um das Corona-Virus zu stellen. Jedoch werden in Reaktion auf die relativ langsame Zunahme an Infektionen im Burgenlandkreis, die Sprechzeiten auf den Zeitraum

Montags bis Freitags von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr

vermindert. Die Erreichbarkeit am Wochenende entfällt somit vorerst.

Die Telefonnummern des Corona-Bürgertelefons sind   03445 / 73 1646   oder   03445 / 73 1647

Sachsen-Anhalt führt Mundschutzpflicht ein !

Sachsen-Anhalt führt die Mundschutzpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr und beim Einkaufen ein. Das hat das Kabinett heute beschlossen. Ab Donnerstag muss „eine textile Barriere im Sinne eines Mund-Nasen-Schutzes“ getragen werden. Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne: „Das ist jeder Schutz, der aufgrund seiner Beschaffenheit geeignet ist, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln durch Husten, Niesen, Aussprache zu verringern, unabhängig von einer Kennzeichnung oder zertifizierten Schutzkategorie.“

Ausreichend seien auch selbstgeschneiderte Masken, Schals, Tücher, Buffs und Ähnliches aus Baumwolle oder anderem geeignetem Material.

Um trotz Lockerungen eine Ausbreitung des Corona-Virus zu verhindern, sei das Masken-Tragen notwendig, so Ministerpräsident Reiner Haseloff.
„Das Tragen war bisher dringend empfohlen. Viele sind dem leider nicht gefolgt. Darauf habe das Kabinett reagiert.“

Mit der vom Kabinett verabschiedeten 1. Änderungsverordnung zur 4. Corona-Eindämmungsverordnung, die bis zum 4. Mai gilt, gehen aber auch neue Lockerungen einher. So dürfen Tierparks, Zoologische und Botanische Gärten sowie ähnliche Freizeitangebote ab sofort wieder unter Auflagen für den Publikums-verkehr öffnen.

Grimm-Benne (Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration):
„Streichelgehege und Tierhäuser auf deren Gelände sind weitergeschlossen, Hygienebestimmungen sind einzuhalten.“

Zum Veranstaltungsverbot, das bis Ende August gilt, wurde klargestellt, dass hiervon Großveranstaltungen „im Sinne der Empfehlungen des Gemeinsamen Krisenstabes von des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat und des Bundesministeriums für Gesundheit vom 10. März 2020“ betroffen sind. Der Krisenstab hatte damals die Absage aller öffentlichen und privaten Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 erwarteten Teilnehmerinnen und Teilnehmern empfohlen und sich bei kleineren Veranstaltungen für eine Risikobewertung der zuständigen Gesundheitsbehörde auf Grundlage der Kriterien des Robert-Koch-Instituts (RKI) ausgesprochen. Nach der derzeitigen Risikoeinschätzung sind grundsätzlich bereits Veranstaltungen von mehr als 2 Personen ausgeschlossen. Deshalb muss sich eine wesentliche Verbesserung der epidemiologischen Lage abzeichnen, um mittlere oder größere Veranstaltungen zulassen zu können. Vor Erlass jeder neuen Eindämmungsverordnung erfolgt eine entsprechende Risikoeinschätzung.

Quarantänemaßnahmen für Reiserückkehrer werden verlängert

Reiserückkehrer, die sich im Ausland aufgehalten haben, müssen sich auch weiterhin in 14-
tägige häusliche Quarantäne begeben und beim Gesundheitsamt des Landratsamtes
melden. Diese Maßnahme, die zum 30. April laut 5. Allgemeinverfügung ausgelaufen wäre,
wird bis zum Ablauf des 31. Mai 2020 verlängert. Dazu wurde die 7. Allgemeinverfügung
erlassen, die umgehend in Kraft tritt.

Die Bestimmungen der 5. Allgemeinverfügung, die mit der 7. Allgemeinverfügung bestätigt
werden, erhielten Sie am 7. April 2020 als Pressemitteilung. Der Inhalt dieser
Pressemitteilung sowie die 5. Allgemeinverfügung ist im Wortlaut auch auf unserer
Homepage abrufbar.

Wissenswertes über den Coronavirus

Das neuartige Coronavirus (SARS-CoV-02 - Schweres akutes respiratorisches Syndrom), das die Krankheit COVID-19 auslöst, ist eine Atemwegserkrankung.

Welche Krankheitszeichen werden ausgelöst?

Eine Infektion mit dem neuartigen Coronavirus kann zu Krankheitszeichen wie Husten, Schnupfen, Halskratzen und Fieber führen, ähnlich wie bei einer Grippe. Einige Betroffene leiden auch an Durchfall. Bei den bisher hauptsächlich aus China berichteten Fällen waren vier von fünf Krankheitsverläufen mild. Bei einem Teil der Erkrankten kann das Virus mit einem schwereren Verlauf einhergehen und zu Atemproblemen, Lungenentzündung und in seltenen Fällen zum Tod führen.

Derzeit geht man davon aus, dass es nach einer Ansteckung bis zu 14 Tage dauern kann, bis Krankheitszeichen auftreten.

Wie wird das Virus übertragen?

Das neuartige Coronavirus ist von Mensch zu Mensch übertragbar. Hauptübertragungsweg ist die Tröpfcheninfektion. Eine Ansteckung kann direkt über die Schleimhäute der Atemwege erfolgen (z.B. wenn man von einem Erkrankten angehustet wird) oder auch indirekt über die eigenen Hände, die dann mit Mund- oder Nasenschleimhaut sowie der Augenbindehaut in Kontakt gebracht werden. Es wurden auch Fälle bekannt, in denen sich Personen bei Betroffenen angesteckt haben, die nur leichte oder unspezifische Krankheitszeichen gezeigt hatten.

Wie können Sie sich vor einer Ansteckung schützen?

Wie bei Influenza und anderen Atemwegserkrankungen schützen das Einhalten der Husten- und Nies-Etikette, eine gute Händehygiene sowie das Einhalten eines Abstands zu Erkrankten (etwa ein bis zwei Meter).

Konkret bedeutet dies:

  • Niesen oder husten Sie in die Armbeuge oder in ein Taschentuch.
  • Entsorgen Sie Papiertaschentücher nach einmaligem Benutzen sofort.
  • Waschen Sie sich regelmäßig und sorgfältig die Hände mit Seife, mindestens 20 bis 30 Sekunden.
  • Desinfizieren Sie regelmäßig Ihre Hände.
  • Vermeiden Sie unnötigen Körperkontakt mit anderen Personen wie z.B. Händeschütteln.
  • Berühren Sie insbesondere die Schleimhäute von Mund, Augen und Nase nicht mit den Händen.
  • Halten Sie ausreichend Abstand von Menschen, die Husten, Schnupfen oder Fieber haben – empfohlen werden mindestens ein bis zwei Meter.
  • Meiden Sie belebte Orte und Veranstaltungen.

Was ist zu tun, wenn Sie eine Ansteckung vermuten?

Suchen Sie bei Krankheitszeichen nicht sofort einen Arzt oder eine Notfall-Ambulanz auf, denn die Ansteckungsgefahr in Wartezimmern ist besonders groß. Rufen Sie in der Praxis oder im Gesundheitsamt Ihrer Stadt oder Ihres Landkreises an. Möglicherweise wird bei begründetem Verdacht auf COVID-19 im häuslichen Umfeld ein Test durchgeführt.

Weitere Informationen und Zahlen hierzu erhalten Sie im Internet: