COVID-19 / Corona-Virus

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Dritte Corona-Schutz-Verordnung Burgenlandkreis - 3. CoronaSchVO BLK

Die Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 stellt die Bevölkerung des Burgenlandkreises vor große Herausforderungen, die nur dann bewältigt werden können, wenn jeder Einzelne seinen Teil zur Verhinderung der Ausbreitung des Virus beiträgt. Ein bedeutender Baustein zur Bekämpfung der Pandemie ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Auch dort, wo eine Pflicht dazu bisher nicht besteht,
Menschen aber regelmäßig enger zusammenkommen, kann durch das eigenverantwortliche Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung die Ausbreitung des Virus eingedämmt und dadurch noch strengere Maßnahmen verhindert werden. Die Entlastung des Gesundheitswesens, vor allem der Krankenhäuser, ist notwendig, um eine Überlastung der Intensiv- und COVID-Stationen möglichst zu vermeiden.
Daher werden mit dieser Verordnung auch Quarantäneanordnungen getroffen, um infizierte Personen und deren Kontaktpersonen zu isolieren. Darüber hinaus sind die älteren Einwohnerinnen und Einwohner, insbesondere in Heimen, besonders zu schützen. Durch die immer stärker voranschreitende Ausbreitung der deutlich ansteckenderen und gefährlicheren Corona-Mutante B.1.1.7 sind auch Kinder und Jugendliche stärker gefährdet und daher besser zu schützen.

Aus den vorgenannten Gründen erlässt der Burgenlandkreis auf der Grundlage von §32 Satz 1 und 2 und § 54 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 und §§ 28a, 29, 30 des Infektionsschutzgesetzes in Verbindung mit § 13 Absatz 1 der Elften Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Dritte Corona-Schutz-Verordnung Burgenlandkreis vom 29. März 2021 Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Elfte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – 11. SARS-CoV-2-EindV) vom 25. März 2021, die 3. Corona-Schutz-Verordnung (3. CoronaSchVO BLK) und ergänzend dazu die Änderungsverordnung zur 3. CoronaSchVO BLK.

11. SARS-​CoV-2-Eindämmungsverordnung

Die Landkreise und kreisfreien Städte können nach Ostern mit Modellprojekten weitere Öffnungsschritte unter strengen Hygienemaßnahmen erproben. Das sieht die 11. SARS-​CoV-2-Eindämmungsverordnung vor, die vom Kabinett beschlossen wurde. Diese zeitlich befristeten Projekte müssen von den für die jeweiligen Veranstaltungen, Einrichtungen oder Angebote zuständigen Ministerien genehmigt werden.

Ziel der Modellprojekte ist es, die Umsetzung von Öffnungsschritten unter Nutzung von Testungen zu untersuchen. Damit können auch IT-​gestützte Prozesse zur Kontaktnachverfolgung und zum Testnachweis erprobt werden. Wichtig ist, dass das einzelne Modellprojekt räumlich eingegrenzt wird. Die Genehmigung kann aufgehoben werden, wenn innerhalb eines Zeitraums von sieben Tagen die Rate der Covid-​19-Neuinfektionen kumulativ den Wert von 200 je 100.000 Einwohnern an fünf aufeinanderfolgenden Tagen überschreitet.

Sprach-​ und Integrationskurse, Alphabetisierungs-​ und Grundbildungskurse, Angebote zur Prüfungsvorbereitung, außerschulische Nachhilfeangebote und Erste-​Hilfe-Kurse können unter Einhaltung der allgemeinen Hygieneregeln und Zugangsbegrenzungen (höchstens zehn Teilnehmer) durchgeführt werden. „Das ermöglicht auch entsprechende Angebote an Volkshochschulen“, sagte Gesundheitsministerin Petra Grimm-​Benne. Für Musikschulen gilt: Der Gesangsunterricht und das Spielen von Blasinstrumenten sind nur als Einzelunterricht und unter Einhaltung eines Mindestabstands von zwei Metern zwischen den Personen zulässig.

Aufgrund des nach wie vor hohen Infektionsgeschehens und der hohen Verbreitung von Virus-​Mutationen können abgesehen von den Modellprojekten derzeit landesweit keine weiteren Öffnungsschritte erfolgen. Sachsen-​Anhalt wird zudem die Testungen auf das Corona-​Virus ausweiten. Das Land stellt den Schulen und Kindertageseinrichtungen Selbsttests zur Verfügung. Die neue Verordnung tritt am Montag, 29. März, in Kraft und gilt bis einschließlich Sonntag, 18. April.

Zweite Corona-Schutz-Verordnung Burgenlandkreis – (2. CoronaSchVO BLK)

Die Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 stellt die Bevölkerung des Burgenlandkreises vor große Herausforderungen, die nur dann bewältigt werden können, wenn jeder Einzelne seinen Teil zur Verhinderung der Ausbreitung des Virus beiträgt. Ein bedeutender Baustein zur Bekämpfung der Pandemie ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Auch dort, wo eine Pflicht dazu bisher nicht besteht, Menschen aber regelmäßig enger zusammenkommen, kann durch das eigenverantwortliche Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung die Ausbreitung des Virus eingedämmt und dadurch noch strengere Maßnahmen verhindert werden. Die Entlastung des Gesundheitswesens, vor allem der Krankenhäuser, ist notwendig, um eine Überlastung der Intensiv- und COVID-Stationen möglichst zu vermeiden.

Daher werden mit dieser Verordnung auch Quarantäneanordnungen getroffen, um infizierte Personen und deren Kontaktpersonen zu isolieren. Darüber hinaus sind die älteren Einwohnerinnen und Einwohner, insbesondere in Heimen, besonders zu schützen.
Aus den vorgenannten Gründen erlässt der Burgenlandkreis auf der Grundlage von § 32 Absatz 2 des Infektionsschutzgesetzes in Verbindung mit § 28 Absatz 1 und §§ 28a, 29, 30 Infektionsschutzgesetz in Verbindung mit § 13 Absatz 1 der Zehnten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (10. SARS-CoV-2-EindV) vom 7. März 2021 die Zweite Corona-Schutz-Verordnung (2. CoronaSchVO BLK)

Sportliche Betätigung im organsierten Trainingsbetrieb unter der 10. Eindämmungsverordnung im Burgenlandkreis

hiermit möchte ich Sie über die Neuregelungen für den Trainingsbetrieb im organisierten Sport unter Geltung der Zehnte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (10. SARS-CoV-2-EindV) informieren. Gemäß § 8 Absatz 1 Nr. 4 und 5 der 10. SARS-CoV-2-EindV gilt:

Von der Schließung der Sportanlagen sind ausgenommen:

  1. der Trainingsbetrieb des organisierten, kontaktfreien Sports von Kindern und Jugendlichen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres im Freien in Gruppen bis höchstens 20 Personen, einschließlich des Trainers,
  2. der Trainingsbetrieb des organisierten, kontaktfreien Sports von Erwachsenen im Freien in Kleingruppen bis höchstens fünf Personen, einschließlich des Trainers.

Für diesen zugelassenen Sportbetrieb gelten folgende Einschränkungen gemäß § 8 Absatz 2 der 10. SARS-CoV-2-EindV:

  1. die Einhaltung eines Abstands von mindestens 1,5 Metern zu anderen Personen ist durchgängig sichergestellt, soweit die Ausübung der Sportart dem nicht entgegensteht;
  2. Hygieneanforderungen, insbesondere die Reinigung und Desinfektion von genutzten Sportgeräten, werden eingehalten und
  3. Zuschauer sind nicht zugelassen.

Diese Regelung ist eine Spezialregelung, für die die Kontaktbeschränkungen nach § 2 Absatz 1 der 10. SARS-CoV-2-EindV für den öffentlichen Raum und nach § 2 Absatz 6 der 10. SARS-CoV-2-EindV für private Zusammenkünfte nicht gelten. Demgemäß sind die in der anliegenden Zweite Verordnung des Burgenlandkreises zur Einschränkung der Kontakte (2. EinschrVO BLK) getroffenen Regelungen ebenfalls nicht auf diesen Trainingsbetrieb anwendbar. Der Trainingsbetrieb im Freien kann in dem oben genannten Umfang daher auch im Burgenlandkreis wie in allen anderen Teilen des Landes Sachsen-Anhalt aufgenommen werden.

Selbstverständlich müssen wir die Inzidenzlage im Burgenlandkreis im Auge behalten. Bei einem deutlichen Anstieg der Inzidenz kann es erneut zu Einschränkungen kommen. Derzeit sind diese nicht vorgesehen.

Für die Nutzung der Turnhallen im Burgenlandkreis zum Zwecke des An- und Umkleidens und der Toilettenbenutzung  planen wir, diese ab 15.03.2021 nur dafür zu öffnen. Außensportflächen des Burgenlandkreises können für den beschriebenen Trainingsbetrieb sofort genutzt werden. Gemäß § 8 Absatz 3 Satz 1 der 10. SARS-CoV-2-EindV erfordert die Nutzung der Sportanlage die Freigabe durch den Betreiber. Insofern bleibt es die Entscheidung der Gemeinden und sonstigen Betreiber der Sportanlagen, ob auch diese ihre Sportanlagen freigegeben.

10. Corona-​Eindämmungsverordnung ab 8. März 2021 in Kraft

Mit der 10. Corona-​Eindämmungsverordnung setzt die Landesregierung die Verabredungen um, welche die Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder unter der Voraussetzung einer Inzidenz von 50 bis 100 Neuinfizierten je 100.000 Einwohner getroffen hatte. Perspektivisch soll es demnach für die nächsten Wochen bei einem stabilen Infektionsgeschehen einen Vierklang geben aus Impfen, Testen, Kontaktnachvollziehung und Öffnungen. Die Verordnung gilt bis zum 28. März.

Zu den Details:
Im Einzelhandel in Sachsen-​Anhalt ist ab Montag, 8. März, Terminshopping möglich. Kunden können per Telefon oder im Internet Termine in den Läden buchen. Pro 40 Quadratmeter Verkaufsfläche ist ein Kunde zugelassen. Wenn sich ausschließlich Kunden, die nur einem Hausstand angehören, in einem Ladengeschäft aufhalten, ist die Größe des Ladengeschäftes nicht ausschlaggebend. Dies wird insbesondere für kleinere Einzelhandelsgeschäfte relevant sein. Das heißt zum Beispiel, dass sich in einem Laden von 80 Quadratmetern entweder zwei einzelne Kunden oder Kunden, die ausschließlich einem Hausstand angehören, aufhalten dürfen.

Die Verordnung lockert auch die bisherigen Kontaktbeschränkungen. Treffen eines Hausstandes mit einem weiteren Hausstand sind möglich, wenn der weitere Hausstand nicht mehr als fünf Personen umfasst. Auch im Kulturbereich folgen in diesem Schritt Öffnungen. Museen, Gedenkstätten, Ausstellungshäuser, Archive und Bibliotheken können nach entsprechender Terminbuchung besucht werden. Nach Friseur-​ und Fußpflegesalons können jetzt auch Kosmetik-​ und Nagelstudios sowie andere Dienstleistungsbetriebe der Körperpflege wieder öffnen. Gaststätten und Hotels bleiben weiter geschlossen.

Mehr Möglichkeiten gibt es für den organisierten Sport im Freien. Hier ist im Erwachsenenbereich Training mit maximal fünf Personen möglich, im Kinder-​ und Jugendbereich können sogar Gruppen von bis zu 20 Personen trainieren. Auch Rehasport kann in Gruppen von maximal fünf Teilnehmern wieder stattfinden. Die maximalen Teilnehmerzahlen schließen die betreuende Person mit ein.

Die Regelungen gelten für das gesamte Bundesland, unabhängig vom Infektionsgeschehen in den einzelnen Landkreisen. Die Landkreise und kreisfreien Städte mit einer Inzidenz von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohnern sind verpflichtet, die Kontakte weiter einzuschränken.

Eine Testpflicht für Kundinnen und Kunden ist in der 10. Eindämmungsverordnung noch nicht vorgesehen, da die neue Coronavirus-​Testverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit voraussichtlich erst am 8. März 2021 in Kraft treten wird.

Zweite Verordnung des Burgenlandkreises zur Einschränkung der Kontakte (2. EinschrVO BLK)

Aufgrund von § 32 Satz 1 und 2 und § 54 Satz 1 in Verbindung mit §§ 28 Abs. 1, 28a Abs. 3 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 4a des Gesetzes vom 21. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3136) in Verbindung mit § 13 Abs. 1 und 2 der Zehnten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen Anhalt (10. SARS-CoV-2-EindV) vom 7. März 2021 wird die Zweite Verordnung des Burgenlandkreises zur Einschränkung der Kontakte (2. EinschrVO BLK) erlassen und tritt mit Veröffentlichung in Kraft.

Vierten Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung des Burgenlandkreises zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 tritt in Kraft

Zum 22.02.2021 wird folgende Amtliche Bekanntmachung zur Vierten Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung des Burgenlandkreises zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und zur Bekämpfung der Coronavirus-Krankheit COVID-19 (Erste Corona-Schutz-Verordnung Burgenlandkreis- 1. CoronaSchVO BLK) vom 4. Januar 2021, zuletzt geändert am 12. Februar 2021 (siehe E-Mail Anhang) veröffentlicht.

Gemäß dieser Verordnung ist Artikel 5 mit folgenden Maßnahmen für Arbeitgeber mit mehr als 100 Beschäftigen im Burgenlandkreis umzusetzen.


Betriebliches Hygienekonzept

Danach müssen Betriebe, für die nicht bereits nach der 9. SARS-CoV-2-EindV eine Verpflichtung zur Erstellung eines Hygienekonzeptes besteht, ein betriebliches Hygienekonzept ausarbeiten und auf Verlangen dem Gesundheitsamt des Burgenlandkreises vorlegen. Das Hygienekonzept soll insbesondere Vorgaben zum Mindestabstand zwischen den Beschäftigten, zur Maskenpflicht sowie zur Arbeitstätigkeit möglichst in gleichbleibenden Arbeitsgruppen enthalten. Auf die Bestimmungen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung sollte hingewiesen werden.

Für Betriebe, die bereits nach den Regelungen der 9. SARS-CoV-2-EindV zur Erstellung eines Hygienekonzeptes verpflichtet sind, ist das Hygienekonzept bezüglich der regelmäßigen Durchführung der Schnelltests anzupassen.

Konzept für Antigen-Schnelltest

Das Hygienekonzept muss auch ein Konzept für Antigen-Schnelltests für alle Beschäftigten der Betriebe beinhalten. Die Testungen sind dabei auf freiwilliger Basis mindestens einmal pro Woche durchzuführen. Das Ergebnis ist der Betriebsleitung vorzulegen und zu dokumentieren.

Ein positives Testergebnis ist bitte umgehend in der beigefügten Liste (siehe Excel-Tabelle im Anhang)  mit Angaben zu der positiv getesteten Person und mit einem zuständigen Ansprechpartner aus dem Unternehmen an das Wirtschaftsamt wirtschaftsamt[at]blk.de weiterzuleiten.

Das Gesundheitsamt wird sich dann mit den positiv getesteten Mitarbeitern telefonisch in Verbindung setzen, um einen Termin für einen PCR-Test zu vereinbaren. Ergänzend weise ich auf die Patienteninformationen des Gesundheitsamtes in der Anlage hin.

Die Durchführung der Antigen-Schnelltests ist den Beschäftigten ab 01.03.2021 anzubieten.

 

Kostenlose Antigen-Schnelltest

Der Burgenlandkreis stellt kostenlose Antigen-Schnelltests zur Verfügung, wenn geschultes Personal die Durchführung der Testung vornimmt. Es bedarf also entsprechender Ausbildungsnachweise von Mitarbeitern, die die Schnelltests durchführen. Möglichkeiten für Schulungen sind nachfolgend aufgeführt. Alternativ können Sie auch externe Anbieter für die Durchführung des Antigen-Schnelltests beauftragen sowie die höherwertigen PCR-Tests verwenden.

Ihren Bedarf können Sie unter Angabe der Beschäftigtenanzahl, dem Nachweis des medizinisch geschulten Personals/Vertragspartner dem Wirtschaftsamt wirtschaftsamt[at]blk.de mitteilen.

Nach Terminvergabe erfolgt die Ausgabe im Feuerwehrtechnischen Zentrum (FTZ) Landratsamt, Schönburger Straße 41 in Naumburg.

 

Schulungen:

Sofern Sie sich entscheiden, die Antigen-Schnelltestung im Unternehmen zu organisieren, bietet der der DRK-Kreisverband und die Volkshochschule Burgenlandkreis entsprechende Schulungen an:

 

1. Volkshochschule Burgenlandkreis

Für die Schnelltest-Schulungen in der Volkshochschule Burgenlandkreis in Weißenfels stehen zunächst vier Termine mit je 15 Plätzen zu Verfügung.  Jeder Schulungstermin umfasst 60 Minuten und wird durchgeführt von Frau Dr. Schilling-Schön. Die Kosten belaufen sich auf 10,00 € pro Teilnehmer, weiteres Material (wie z.B. Tests, Schutzkleidung) ist in diesem Preis nicht enthalten.

Termine:

04.03.2021
18:00Uhr – 19:00 Uhr

05.03.2021
13:00Uhr – 14:00 Uhr

05.03.2021
14:30Uhr – 15:30 Uhr

 

Anmeldung in Schriftform, also per E-Mail, an schlueter[at]vhs-burgenlandkreis.de.

Rückfragen können bei Bedarf
Mo. – Do. 8:00 – 16:00 und am Fr. 8:00 – 13:00 Uhr

an Frau Dr. Schlüter Tel. 03445 7810117 erfolgen.

2. DRK Kreisverband Naumburg/Nebra e.V.

Schulungen finden an den Standorten Zeitz, Weißenfels und Naumburg statt.

Termine bitte direkt mit der Hotline des DRK abstimmen. Bei entsprechender Teilnehmerzahl (8 Personen) ist auch eine Schulung vor Ort im Unternehmen möglich. Die Schulung dauert 2 Stunden und kostet 70,-€ je Teilnehmer, Test und Schutzausrüstung wird gestellt.


Koordinatorin für die Termine des DRK Kreisverbandes ist

Frau Ramona Nikoley
Tel.: +49 3445 713320
E-Mail: ramona.nikoley[at]drk-naumburg.de

Für weitere Fragen steht Ihnen die Unternehmerhotline zur Verfügung.

Für Rückfragen von Unternehmerinnen und Unternehmern steht eine Unternehmer-Hotline im Wirtschaftsamt telefonisch unter

03445/ 732971 oder
03445/ 732968

Montags bis donnerstags von 8 Uhr bis 16 Uhr sowie freitags von 8 Uhr bis 15 Uhr zur Verfügung.

Weiterhin können Anfragen unter wirtschaftsamt[at]blk.de gestellt werden.

 

Wir hoffen mit Ihnen auf ein baldiges Ende dieser zusätzlichen Maßnahmen und einen schrittweisen Rückgang zur Normalität.

Reihentestungen in Betrieben mit über 100 Beschäftigten

Alle Arbeitgeber im Burgenlandkreis mit mehr als 100 Beschäftigten sind verpflichtet, ab 1. März 2021 Corona-Schnelltests für ihre Beschäftigten anzubieten. Alternativ besteht auch die Möglichkeit, dass so genannte PCR-Test angeboten werden. Diese Testungen müssen jeder Mitarbeiterin und jedem Mitarbeiter mindestens einmal pro Woche angeboten werden. Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist die Teilnahme freiwillig.

„Im Burgenlandkreis sind mehrere Mutationen des Corona-Virus aufgetreten. Aus anderen Landkreisen an der tschechischen Grenze wissen wir, dass diese Mutationen auch jüngere Menschen stärker befallen und in den dortigen Betrieben grassieren. Mit umfangreichen Reihentestungen in großen Unternehmen hat der Burgenlandkreis bereits in der Nahrungsmittelindustrie gute Erfahrungen gemacht, um das Infektionsgeschehen einzudämmen und Infektionsketten zu brechen“, so Landrat Götz Ulrich.

Positive Testergebnisse müssen umgehend dem Gesundheitsamt des Burgenlandkreises mitgeteilt werden.

Für Rückfragen von Unternehmerinnen und Unternehmer steht eine Unternehmer-Hotline im Wirtschaftsamt telefonisch unter 03445/73-2971 oder - 2968 montags bis donnerstags von 8 Uhr bis 16 Uhr sowie freitags von 8 Uhr bis 15 Uhr zur Verfügung.

Ab Dienstag, d. 23.02.2021 kostenlose Schnelltests in Naumburg für jedermann

Wie in der digitalen Pressekonferenz durch Landrat Götz Ulrich angekündigt, wird das Landratsamt des Burgenlandkreises eine Corona-Teststation auf dem Markt in Naumburg eröffnen. Die Stadt Naumburg unterstützt dabei die Initiative.

Ab Dienstag, den 23. Februar 2021, bis zunächst Sonntag, den 28. Februar 2021, wird die Teststation täglich von 11 bis 19 Uhr geöffnet sein.

Hier kann sich jeder Einwohner des Burgenlandkreises testen lassen. Die Schnelltests werden vor Ort ausgewertet. Im Falle eines positiven Testergebnisses schließt sich sofort ein Labor-Test an, der dann im Labor des Landesamtes für Verbraucherschutz Sachsen-Anhalt auch auf Virus-Mutationen untersucht wird.

Landrat Götz Ulrich: „Mit Sorge sehen wir, dass das Virus in Naumburg bereits Mutationen gebildet hat. Bisher sind von 30 nachgewiesenen Mutationen im Burgenlandkreis 25 in Naumburg aufgetreten. Wir wollen mit dem kostenfreien Angebot einen besseren Einblick in die Infektionslage in der Stadt bekommen. Daher bitte ich alle Naumburger, davon Gebrauch zu machen. Es kann aber auch von weiteren Einwohnern des Burgenlandkreises genutzt werden.“

Bei positiven Erfahrungen mit diesem Testangebot soll es in andere Orte „weiterziehen“. Möglicherweise kann es auch in die von Gesundheitsminister Spahn angekündigte Testoffensive überführt werden, die ab 1. März deutschlandweit starten soll.

Für die Durchführung der Schnelltests hat das Gesundheitsamt den Anbieter gewechselt und wird die Testungen mit dem SARS-CoV-2-Antigen-Schnelltest von Roche durchführen. Der Test hat eine hohe Sensitivität von 96,52 % sowie eine sehr gute Spezifität von 99,68 %. Damit lassen sich handlungsrelevante Entscheidungen schnell und sicher treffen. Die Durchführung des Schnelltests erfolgt durch medizinisches Fachpersonal.

Vierte Verordnung zur 9. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung

Sachsen-​Anhalt bleibt auf Beschluss der Landesregierung bis zum 10. März im Lockdown. Sachsen-​Anhalt setzt damit die Vereinbarungen zwischen der Bundeskanzlerin und den Regierungschefs der Länder vom 10. Februar um. Die Maßnahmen sind notwendig, um trotz eines rückläufigen Infektionsgeschehens die Ausbreitung der neuen ansteckenden Virus-​Mutationen, insbesondere der B.1.1.7. („Britische Variante“), einzudämmen und die Infektionszahlen weiter zu senken.

Verordnung zur teilweisen Aufhebung und Änderung der Verordnung des Burgenlandkreises zur Ausgangssperre und Einschränkung des Bewegungsradius der Einwohner (EinschrVO BLK)

Verordnung zur teilweisen Aufhebung und Änderung der Verordnung des Burgenlandkreises zur Ausgangssperre und Einschränkung des Bewegungsradius der Einwohner (EinschrVO BLK) vom 11. Januar 2021 und der Erste Verordnung des Burgenlandkreises zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und zur Bekämpfung der Coronavirus-Krankheit COVID-19 (Erste Corona-Schutz-Verordnung Burgenlandkreis- 1. CoronaSchVO BLK) vom 4. Januar 2021, jeweils zuletzt geändert am 24. Januar 2021.
Vom 12. Februar 2021


Auf Grundlage von § 32 Satz 1 und 2 und § 54 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes in Verbindung mit § 28 Absatz 1 und §§ 28a, 29, 30 des Infektionsschutzgesetzes in Verbindung mit § 13 Absatz 1 und 3 der Neunten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 15.12.2020 (GVBl. LSA S. 696), zuletzt geändert durch die Dritte Verordnung zur Änderung der Neunten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 22. Januar 2021, wird verordnet:


Artikel 1

Teilweise Aufhebung und Änderung der EinschrVO BLK

1. Im Titel der EinschrVO BLK werden die Worte „Ausgangssperre und“ gestrichen.

2. § 2a der EinschrVO BLK wird aufgehoben.

3. § 3 der EinschrVO BLK wird wie folgt neu gefasst:

„(1) Ordnungswidrig gemäß § 73 Abs. 1a Nr. 24 und Abs. 2 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 1, § 28a Abs. 1 und § 32 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes handelt, wer sich vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 2 Abs. 1 ohne Vorliegen eines triftigen Grundes außerhalb eines Radius von 15 Kilometern um seinen Wohnort bewegt.

(2) Die textlichen Festsetzungen der Anlage zu § 14 der 9. SARS-CoV-2-EindV gelten entsprechend. Der Regelsatz des Bußgeldes beträgt 250 Euro.“

Artikel 2

Teilweise Aufhebung und Änderung der 1. CoronaSchVO BLK

1. § 2a der 1. CoronaSchVO BLK wird aufgehoben.

2. § 9 der 1. CoronaSchVO BLK erhält folgende neue Fassung:
„(1) Ordnungswidrig gemäß § 73 Abs. 1a Nr. 24 und Abs. 2 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 1, § 28a Abs. 1 und § 32 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig.

1. entgegen § 2 Absatz 1 eine Mund-Nasen-Bedeckung in den Fällen der Ziffern 1 bis 14 nicht oder nicht ordnungsgemäß trägt,

2. entgegen § 2 Absatz 2 eine Mund-Nasen-Bedeckung bei Aufenthalt im öffentlichen Raum nicht oder nicht ordnungsgemäß trägt,

3. entgegen § 2 Absatz 4 Satz 1 nicht durch Aushänge auf die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung hinweist,

4. entgegen § 2 Absatz 4 Satz 2 an Einfahrten und Zugängen nicht durch gut sichtbare Ausschilderung auf die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung hinweist,

5. entgegen § 4 Absätze 1, 2 und 3 sich nicht in Quarantäne begibt oder diese ohne Erlaubnis der zuständigen Gesundheitsbehörde verlässt oder vorzeitig beendet,

6. entgegen § 4 Absatz 4 die von der zuständigen Gesundheitsbehörde angeordnete Quarantäne nicht beachtet,

7. entgegen § 5 Absatz 3 als Besucher zugelassen wird, ohne sich einem Antigen-Schnelltest mit negativem Testergebnis zu unterziehen,

8. entgegen § 5 Absatz 4 eine Einrichtung ohne eine ordnungsgemäß angelegte FFP-2-Maske betritt,

9. entgegen § 6 bei Gottesdiensten, Andachten oder ähnlichen religiösen Veranstaltungen in geschlossenen Räumen singt oder ein Blasinstrument spielt.

(2) Adressat des Bußgeldbescheides ist in den Fällen von Absatz 1 Ziffern 3, 4 und 7 der Betriebsinhaber, bei juristischen Personen der Geschäftsführer oder sonst zur Vertretung Berechtigte.

(3) Die textlichen Festsetzungen der Anlage zu § 14 der 9. SARS-CoV-2-EindV gelten entsprechend. Der Regelsatz des Bußgeldes beträgt in den Fällen des Absatzes 1

a. Ziffern 1, 2 und 9 jeweils 75 Euro,
b. Ziffer 8 jeweils 150 Euro,
c. Ziffern 3, 4, 5 und 6 jeweils 250 Euro,
d. Ziffer 7 jeweils 1.000 Euro.“


Artikel 3

Diese Verordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung unter www.burgenlandkreis.de in Kraft (Notverkündung).

Kostenbeitragspflicht im Zusammenhang mit der Kinder-Notbetreuung für Februar 2021

Entsprechend der 3. Änderung zur 9. Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt in der Fassung vom 22.01.2021 bleiben Gemeinschaftseinrichtungen und folglich auch Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen weiterhin geschlossen. Es findet lediglich eine Notbetreuung für kritische Infrastrukturbereiche statt. Diese Regelung gilt gemäß dieser Verordnung zumindest bis zum 14.02.2021. Es ist allerdings nach derzeitigen Erkenntnissen davon auszugehen, dass diese Regelung bis Ende Februar 2021 ausgeweitet wird.

 

Bezüglich der Kostenbeitragspflicht hat die Stadt Naumburg (Saale) daher auch für Februar 2021 festgelegt, dass mit Bewilligung des Antrags auf Notbetreuung der monatliche Kostenbeitrag in vollem Umfang weiter zu zahlen ist, unabhängig von der Anwesenheit des oder der beantragten Kinder. Für Erziehungsberechtigte, die für ihr Kind bzw. ihre Kinder keine Notbetreuung in Anspruch nehmen, entfällt die Beitragspflicht. Allerdings wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Kostenbeiträge, unabhängig von der vorstehenden Festlegung, unbedingt weiter zu zahlen sind. Eventuelle Guthaben werden auf jeden Fall wieder rückwirkend ausgezahlt.

Erste Änderungsverordnung der Verordnung des Burgenlandkreises zur Einschränkung des Bewegungsradius der Einwohner (EinschrVO BLK)

Auf Grund der weiterhin sehr hohen Anzahl von Neuinfektionen im Burgenlandkreis wird die erste Änderung der Verordnung des Burgenlandkreises zur Ausgangssperre und Einschränkung des Bewegungsradius der Einwohner (EinschrVO BLK) erlassen.

Die Verordnung tritt am 26. Januar 2021 in Kraft.

Zweite Änderungsverordnung zur 1. Verordnung des Burgenlandkreises zum Schutz vor dem Coronavirus SARSCoV-2 und zur Bekämpfung der Coronavirus-Krankheit COVID-19 (1. CoronaSchVO-BLK)

Auf Grund des aktuellen Corina-Infektionsgeschehens erlässt der Burgenlandkreis auf der Grundlage von § 32 Absatz 2 des  Infektionsschutzgesetzes in Verbindung mit § 28 Absatz 1 und §§ 28a, 29, 30 Infektionsschutzgesetz in Verbindung mit § 13 Absatz 1 der Neunten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 15.12.2020 (GVBl. LSA S. 696), zuletzt geändert durch die dritte Verordnung zur Änderung der Neunten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 22.01.2021, die 1. Verordnung des Burgenlandkreises zum Schutz vor dem Coronavirus SARSCoV-2 und zur Bekämpfung der Coronavirus-Krankheit COVID-19 (1. CoronaSchutz-Verordnung Burgenlandkreis (1. CoronaSchVO BLK)

Die Verordnung tritt 25. Januar 2021 in Kraft.  Die Verordnung tritt mit Ablauf des 28. Februar 2021 außer Kraft.

Inzidenz im Burgenlandkreises über 500 - weitere Beschränkungen unerlässlich

Im Burgenlandkreis stieg die Inzidenz am heutigen Freitag, dem 22. Januar 2021, auf über 500. Das ist der höchste Wert in ganz Deutschland. Ab Dienstag, den 26.01.2021, treten daher Ausgangsbeschränkungen für den Zeitraum von 21 bis 6 Uhr in Kraft. Sobald die Inzidenz fünf Tage lang einen Wert von 200 unterschreitet, werden diese Maßnahmen außer Kraft gesetzt. Von den Ausgangsbeschränkungen ausgenommen sind beispielsweise der Weg zur Arbeit, die Belieferung von Lebensmittelgeschäften sowie die Inanspruchnahme medizinischer Notversorgung.

„Dies sind Maßnahmen, die ich mir als Landrat niemals gewünscht hätte. Aber es geht im wahrsten Sinne des Wortes darum, Leben und Gesundheit unserer eigenen Familien und der Bewohnerinnen und Bewohnern des Burgenlandkreises zu schützen. Die Intensivstationen des Landkreises können derzeit keine Coronapatienten mehr aufnehmen; die Lage der Krankenhäuser im Kreis ist angespannt“, so Götz Ulrich.

Weitere Schutzmaßnahmen müssen ab Mittwoch, den 27.01.2021, Supermärkte und Lebensmittelgeschäfte ergreifen. Dabei muss von den Inhabern überwacht werden, ob die vorgegebenen Personenzahlen und das Tragen von Masken eingehalten werden.

Zudem werden alle Heimbewohner ab 26.01.2021 einer Schnelltestpflicht unterzogen, sofern sie das Heim verlassen und wieder betreten. Diese galt bereits für das Pflegepersonal sowie alle Besucher. Grund ist, dass die Sterblichkeit in den Heimen seit Dezember stark angestiegen ist und das Virus fast ausschließlich von außen eingetragen wurde. In den Alten- und Pflegeheimen gibt es trotz der im Landesvergleich sehr strikten und früh ergriffenen Schutzmaßnahmen ein großes Ausbruchsgeschehen mit oftmals tödlichem Verlauf.

Dritte Verordnung zur 9. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung

Sachsen-Anhalt bleibt im Lockdown. Zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind die geltenden Einschränkungen vorerst bis zum 14.
Februar 2021 verlängert worden. Dies hat das Kabinett heute in Magdeburg beschlossen. Sachsen-Anhalt setzt damit die Vereinbarungen zwischen der Bundeskanzlerin und den Regierungschefs der Länder vom 19. Januar 2021 um. Die geänderte Neunte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung gilt ab 25. Januar 2021. Hintergrund sind die anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen und die Ausbreitung neuer ansteckender Virus-Mutationen.

Zweite Impfdosen im Burgenlandkreis werden verabreicht

Am Sonntag, den 17.01.2021 liefen die Zweitimpfungen gegen das Coronavirus im Burgenlandkreis an. Als Erste bekam die 91-jährige Helga Rothe aus einem Pflegeheim in Teuchern ihre zweite Impfdosis. Für einen umfassenden Impfschutz gegen das Corona-Virius sind zwei Impfdosen im Abstand von 21 nötig. Sie war die erste Bewohnerin im Burgenlandkreis, die vor drei Wochen die erste von zwei Impfungen bekam.

!!! 15-km-Radius !!! -Verordnung des Burgenlandkreises zur Einschränkung des Bewegungsradius der Einwohner gilt ab 13.01.2021

Der Burgenlandkreis war verpflichtet, Einschränkung des Bewegungsradius der Einwohner auf 15 Kilometer um den Wohnort zu verordnen, weil die Inzidenz den Wert von 200 je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen überschritten und dies über weit mehr als fünf Tage andauert. Ausnahmen von diesen Einschränkungen sind nur beim Vorliegen triftiger Gründe zulässig. Dazu gehören unter anderem die Ausübung beruflicher Tätigkeiten, die Inanspruchnahme medizinischer Versorgungsleistungen oder die Wahrnehmung des Sorgerechts. Tagestouristische Ausflüge stellen explizit keinen triftigen Grund dar.

Der 15-km-Radius gilt NICHT ab Wohnung oder Wohnort, sondern gemeint ist die Außengrenze der Einheits- oder Verbandsgemeinde, in der der Einwohner wohnt. Damit errechnet sich der 15-km-Radius von jedem Punkt der Außengrenze der jeweiligen Einheits- oder Verbandsgemeinde. Beispielsweise können demnach die Einwohner der Stadt Lützen nach Leipzig und die Einwohner der Verbandsgemeinde An der Finne nach Weimar ohne triftigen Grund fahren.

Die Regelung gilt im Burgenlandkreis ab dem 13.01.2021 und vorerst bis zum 31.01.2021.

Antragsformulare für die Notbetreuung ab 11.01.2021

Die Stadtverwaltung Naumburg (Saale) informiert, dass für Kinder der Eltern, welche in festgelegten Schlüsselbereichen gemäß der aktuell geltenden Eindämmungsverordnung tätig sind, weiter ein Anspruch auf Notbetreuung besteht. Um den Erziehungsberechtigten die Einreichung des für die Betreuung notwendigen Formulars zu ermöglichen, sind diese auf der Internetseite der Stadt Naumburg (Saale) sowie unter diesem Artikel zum Download bereitgestellt.

Zudem wird hiermit darauf verwiesen, dass bereits gestellte und durch die Stadtverwaltung Naumburg (Saale) genehmigte Anträge trotz Befristung  bis 10.01.2021, weiterhin ihre Gültigkeit bis zum 31.01.2021 behalten.

Bewegungsbeschränkung des Landes wird im Burgenlandkreis ab Mittwoch gelten

Der Burgenlandkreis setzt die vom Land Sachsen-Anhalt vorgegebene Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort ab Mittwoch, d. 13.01.2021 um. Grund ist die dauerhafte Überschreitung des Inzidenzwertes von 200 im Burgenlandkreis.

Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen des Landes Sachsen-Anhalt

Das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration erließ am 08.01.2021 den beigefügten Erlass bezüglich der Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen des Landes Sachsen-Anhalt.

Zweite Verordnung zur 9. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung

Sachsen-​Anhalt bleibt bis zum 31. Januar im Lockdown. Schulen und Kindergärten bleiben bis auf eine Notbetreuung geschlossen. Die geltenden Kontaktbeschränkungen werden verschärft. Das sieht die geänderte Corona-​Eindämmungsverordnung vor, die das Kabinett heute beschlossen hat.

11. Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung

Die SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung vom 9. April 2020 (GVB1. LSA S. 124), zuletzt geändert durch Verordnung vom 16. Dezember 2020 (GVB1. LSA S. 722), wird durch die beigefügte 11. Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung geändert.

1. Corona-Schutz-Verordnung Burgenlandkreis – (1. CoronaSchVO BLK)

Der Burgenlandkreis erlässt auf Grundlage von § 32 Absatz 2 des Infektionsschutzgesetzes in Verbindung mit § 28 Absatz 1 und §§ 28a, 29, 30 Infektionsschutzgesetz in Verbindung mit § 13 Absatz 1 der Neunten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 15.12.2020 (GVBl. LSA S. 696), zuletzt geändert durch die Verordnung zur Änderung der Neunten SARS-CoV-2-indämmungsverordnung vom 17.12.2020 (GVBl. LSA S. 723) die erste Verordnung des Burgenlandkreises zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und zur Bekämpfung der Coronavirus-Krankheit COVID-19.

Diese Verordnung tritt am heutigen Tag in Kraft und tritt mit Ablauf des 28. Februar 2021 außer Kraft.

26. Allgemeinverfügung des Burgenlandkreises zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2

Der Burgenlandkreis erlässt auf Grund der Neunten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in SachsenAnhalt in der Fassung der Änderungsverordnung vom 17.12.2020 (9. SARS-CoV-2-EindV) die nachfolgende Allgemeinverfügung Nr. 26.

Die 26. Allgemeinverfügung tritt am 05.01.2021 in Kraft.

Dadurch werden die Allgemeinverfügung Nr. 17; Nr. 18, Nr. 20, Nr. 22, Nr. 26 des Burgenlandkreises mit Wirkung zum 05.01.2021, 24.00 Uhr aufgehoben.

27.12.2020 - Impfstart im Burgenlandkreis

Pressemeldung des Burgenlandkreises vom 28.12.2020 (veröffentlicht unter https://www.burgenlandkreis.de/de/quicklinks/impfstart-im-burgenlandkreis-20053731.html):

Am 27.12.2020 hat auch im Burgenlandkreis mit zunächst 795 Impfdosen das Impfen gegen das Corona-Virus begonnen. Die Impfungen erfolgen ausschließlich über das vom Landkreis eingerichtete Impfzentrum im Gewebegebiet Zorbau an der Autobahn 9.

Aufgrund begrenzter Impfstoffverfügbarkeit kann die Impfung zunächst nur bestimmten Personengruppen angeboten werden, die ein besonders hohes Risiko für schwere oder tödliche Verläufe einer COVID-19-Erkrankung haben oder die beruflich entweder besonders gefährdet sind oder engen Kontakt zu sensiblen Personengruppen haben. Die Reihenfolge der Impfungen ist in einer Rechtsverordnung des Bundesgesundheitsministeriums festgelegt, die auf der Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) beim Robert-Koch-Institut (RKI) aufbaut.

Nach der Impf-Verordnung werden zuerst die über 80-Jährigen sowie die Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen und Einrichtungen für geistig Behinderte geimpft. Auch das Personal dieser Häuser sowie Menschen, die einem besonders hohen Ansteckungsrisiko ausgesetzt sind, gehören zu der ersten Gruppe.

Im Einzelnen sind das:

  • über 80-Jährige
  • Personen, die in stationären Einrichtungen für ältere oder pflegebedürftige Menschen behandelt, betreut oder gepflegt werden oder tätig sind
  • Pflegekräfte in ambulanten Pflegediensten
  • Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen mit hohem Ansteckungsrisiko wie Intensivstationen, Notaufnahmen, Rettungsdienste, als Leistungserbringer der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung, SARS-CoV-2-Impfzentren und in Bereichen mit infektionsrelevanten Tätigkeiten
  • Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen, die Menschen mit einem hohen Risiko behandeln, betreuen oder pflegen (v.a. Onkologie und Transplantationsmedizin)

Im Burgenlandkreis wird mit den Pflegeheimen und Krankenhäusern begonnen, weil hier in den zurückliegenden Monaten die größten Ausbrüche erfolgten und die meisten Menschen infiziert wurden und auch erkrankten. Wann die weiteren Gruppen der ersten Priorität geimpft werden können, ist derzeit noch nicht absehbar, da es sich nach den Impfmengen richtet, die im Landkreis ausgeliefert werden.

Ab dem 30.12.2020 wird der Burgenlandkreis zunächst wöchentlich 1.500 weitere Impfdosen erhalten. Da jede Person zweimal in einem Abstand von 21 Tagen geimpft werden muss, können damit zunächst 750 Personen pro Woche geimpft werden. Daher werden schrittweise alle Heime aufgesucht und einen Teil der Impfdosen wird an die Krankenhäuser weitergeben, damit dort Mitarbeiter geimpft werden können, die auf COVID-Stationen und Intensivstationen arbeiten.

Es wird damit gerechnet, dass sich nach Freigabe weiterer Impfstoffe von anderen Herstellern die Menge der Impfdosen deutlich erhöht und dann auch im Impfzentrum geimpft werden kann. Die Terminvergabe dafür wird über die Rufnummer 116117 erfolgen. Das ist derzeit noch nicht möglich.

Im Moment kann man sich dort noch nicht zum Impfen anmelden, weil aufgrund der geringen Impfdosen zunächst nur durch die mobilen Impfteams geimpft wird. Wir informieren Sie auf unseren Seiten, sobald dort auch geimpft werden kann!

Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite "Zusammen gegen Corona" des Bundesgesundheitsministeriums. Dort sind auch Zugangs- und Verteilfragen zum Impfstoff beantwortet: https://www.zusammengegencorona.de/impfen/zugangs-und-verteilungsfragen

25. Allgemeinverfügung des Burgenlandkreises zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2

In der Grundschule "Herder Grundschule Weißenfels" sind gehäuft Infektionsfälle aufgetreten. Daher erlässt der Landrat die folgende Quarantäneverfügung. Sie trifft Schüler, Lehrer und sonstiges Personal, dass sich in der Zeit vom 07.12.2020 bis zum 10.12.2020 in der Schule oder dem angeschlossenen Hort aufgehalten haben und Einwohner des Burgenlandkreises sind.
Die Quarantäne dauert vom 11. Dezember bis zum Ablauf des 24. Dezember 2020.

24. Allgemeinverfügung des Burgenlandkreises zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2

Adressaten dieser Allgemeinverfügung sind:

1. alle Schülerinnen und Schüler, die Einwohner des Burgenlandkreises sind und in der Zeit vom 07. 12. 2020 bis zum 10. 12. 2020 die

Grundschule Osterfeld
Schloßberg 1
06721 Osterfeld

sowie den

Hort der Grundschule Osterfeld

besucht haben.

2. alle Lehrerinnen und Lehrer, alle Erzieherinnen und Erzieher, die Einwohner des Burgenlandkreises sind und in der Zeit vom 07. 12. 2020 bis zum 10. 12. 2020 in der oben genannten Schule unterrichtet haben oder die Hortkinder betreuten.

3. Sonstige Beschäftigte, die Einwohner des Burgenlandkreises sind und in der Zeit vom 07.12.2020 bis zum 10.12.2020 in der oben genannten Schule oder dem Horttätig gewesen sind.

Neunte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Cornnavirus SARS-Co V-2 in Sachsen-Anhalt

Trotz der Eindämmungsmaßnahmen stieg die Zahl der Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 mit Beginn der Herbst- und Wintermonate in ganz Europa und nahezu allen Regionen Deutschlands mit exponentiel­ler Dynamik an. Dies hat dazu geführt, dass bereits in zahl­reichen Gesundheitsämtern eine vollständige Kontaktnach­verfolgung nicht mehr gewährleistet werden konnte, was wiederum zu einer beschleunigten Ausbreitung des Virus beiträgt. Während die Zahl der Infektionen Ende Oktober bei insgesamt 520 000 Fällen lag, stieg diese bis Ende November auf über eine Million an. Auch die Zahl der an COVID-19 erkrankten Intensivpatienten verdoppelte sich in diesem Zeitraum. Nach den Statistiken des Robert Koch Institutes sind die Ansteckungsumstände im Bundesdurch­schnitt in mehr als 75 v. H. der Fälle unklar. Zur Vermeidung einer akuten nationalen Gesundheitsnotlage ist es deshalb erforderlich, mit einer befristeten erheblichen Reduzierung der Kontakte in der Bevölkerung insgesamt das Infektionseschehen aufzuhalten und die Zahl der Neuinfektionen wieder in die nachverfolgbare Größenordnung von unter 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche zu senken. Dieser Wert gilt wie· in § 28a des Infektions­schutzgesetzes als Orientierungsmarke für die infektions­schutzrechtlichen Maßnahmen.

Diese Verordnung tritt vorbehaltlich der Absätze 3 und 4 am 16. Dezember 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Achte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 15. September 2020 (GVBL LSA S. 432), zuletzt geändert durch Verordnung vorn 11. Dezember 2020 (GVBL LSA S. S. 678), außer Kraft.

Diese Verordnung tritt vorbehaltlich der der Regelungen zum 24.12. ; 31.12 sowie des 01.01.2021 mit Ablauf des 10. Januar 2021 außer Kraft.

22. Allgemeinverfügung des Burgenlandkreises zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2

Aufgrund der erhöhten Zahl an Corona-Infektionen, die in Alten- und Pflegeheimen aufgetaucht sind, hat der Landrat die hier beigefügte Allgemeinverfügung Nr.22 erlassen.

Darin ist die Besucherregelung einschränkend geregelt.

Außerdem ist verfügt, dass bei Gottesdiensten und Andachten in geschlossenen Räumen Singen und Blasinstrumente nicht erlaubt sind.

21. Allgemeinverfügung des Burgenlandkreises zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2

In der Grundschule "Bergschule Bad Kösen" sind gehäuft Infektionsfälle aufgetreten. Daher erlässt der Landrat die folgende Quarantäneverfügung. Sie trifft Schüler, Lehrer und sonstiges Personal, dass sich in der Zeit vom 23.11.2020 bis zum 3.12.2020 in der Schule oder dem angeschlossenen Hort aufgehalten haben und Einwohner des Burgenlandkreises sind.

Die Quarantäne dauert vom 3. Dezember bis zum Ablauf des 16. Dezember 2020.

20. Allgemeinverfügung des Burgenlandkreises zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2

Die Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 stellt die Bevölkerung des Burgenlandkreises vor große Herausforderungen, die nur dann überwunden werden können, wenn jeder Einzelne seinen Teil zur Verhinderung der Ausbreitung des Virus beiträgt. Ein bedeutender Baustein zur Bekämpfung der Pandemie stellt das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung dar. Auch dort, wo eine Pflicht noch nicht besteht, Menschen aber regelmäßig enger zusammenkommen, kann durch die eigenverantwortliche Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung die Ausbreitung des Virus eingedämmt und dadurch noch strengerer Maßnahmen verhindert werden. Die Überwindung der derzeitigen hohen Infektionszahlen im Burgenlandkreis kann nur gelingen, wenn sich jeder Einwohner seiner eigenen Verantwortung in der Bekämpfung der Pandemie bewusst wird.

Diese Allgemeinverfügung tritt am 03.12.2020 in Kraft.

19. Allgemeinverfügung des Burgenlandkreises zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2

Adressaten dieser Allgemeinverfügung sind:

  • Alle Schülerinnen und Schüler, die Einwohner des Burgenlandkreises sind und in der Zeit vom 23.11.2020 bis zum 30.11.2020 die:

    Grundschule Tagewerben-Reichardtswerben
    OT Tagewerben
    An der Mühle 1
    06667 Weißenfels

    besucht haben.

  • Alle Lehrerinnen und Lehrer, die Einwohner des Burgenlandkreises sind und in der Zeit vom 23.11.2020 bis zum 30.11.2020 in der oben genannten Schule unterrichtet haben.

  • Sonstig technisch bzw. pädagogisch Beschäftigte (insbesondere Hausmeister, Sekretäre, pädagogische Mitarbeiter), die Einwohner des Burgenlandkreises sind und in der Zeit vom 23.11.2020 bis zum 30.11.2020 in der oben genannten Schule tätig gewesen sind.

Diese Allgemeinverfügung tritt am 03.12.2020 in Kraft.

18. Allgemeinverfügung des Burgenlandkreises zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2

Die Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 stellt die Bevölkerung des Burgenlandkreises vor große Herausforderungen, die nur dann überwunden werden können, wenn jeder Einzelne seinen Teil zur Verhinderung der Ausbreitung des Virus beiträgt. Ein bedeutender Baustein zur Bekämpfung der Pandemie stellt das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung dar. Auch dort, wo eine Pflicht noch nicht besteht, Menschen aber regelmäßig enger zusammenkommen, kann durch die eigenverantwortliche Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung die Ausbreitung des Virus eingedämmt und dadurch noch strengerer Maßnahmen verhindert werden. Die Überwindung der derzeitigen hohen Infektionszahlen im Burgenlandkreis kann nur gelingen, wenn sich jeder Einwohner seiner eigenen Verantwortung in der Bekämpfung der Pandemie bewusst wird.

Diese Allgemeinverfügung tritt am 02.12.2020 in Kraft.

17. Allgemeinverfügung des Burgenlandkreises zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2

Der Burgenlandkreis erlässt zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 die nachfolgende Allgemeinverfügung Nr. 17

Die Allgemeinverfügung wird hiermit gem. § 41 Abs. 3 und 4 VwVfG i.V.m. § 1 Abs.1 S. 1 VwVfG LSA öffentlich bekanntgegeben.

Zweite Verordnung zur Änderung der Achten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung

Trotz der Eindämmungsmaßnahmen steigt die Zahl der Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 inzwischen in nahezu allen Regionen Deutschlands mit exponentieller Dynamik an. Dies hat dazu geführt, dass bereits in zahlreichen Gesundheitsämtern eine vollständige Kontaktnachverfolgung nicht immer gewährleistet werden kann, was wiederum zu einer beschleunigten Ausbreitung des Virus beiträgt. Nach den Statistiken des Robert Koch-Institutes sind die Ansteckungsumstände im Bundesdurchschnitt in mehr als 75 v.H. der Fälle unklar. Zur Vermeidung einer akuten nationalen Gesundheitsnotlage ist es deshalb nun erforderlich, durch eine befristete erhebliche Reduzierung der Kontakte in der Bevölkerung insgesamt das Infektionsgeschehen aufzuhalten und die Zahl der Neuinfektionen zu senken.

Bürgerinnen und Bürger werden deshalb auch dringlich aufgefordert, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren und im November generell auf nicht notwendige private Reisen
und Besuche - auch von Verwandten - zu verzichten.

Dazu tritt ab 31.10.2020 ergänzend zur 8. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung die 2. Verordnung zur Änderung der 8. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung in Kraft.

Achte Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen Anhalt

Die 8. SARS-CoV-2-EindV und die damit verbundenen Bestimmungen treten am 17. September 2020 in Kraft.
Gleichzeitig tritt die Siebte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 30. Juni 2020 (GVB1. LSA S. 321) außer Kraft.

Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 3 mit Ablauf des 18. November 2020 außer Kraft.
Das Verbot von Großveranstaltungen tritt nun mit Ablauf des 31. Dezember 2020 außer Kraft.

Erlass der 12. Allgemeinverfügung zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2

 

Auf Grund des aktuellen Corona-Infektionsgeschehens erlässt der Landrat die 12. Allgemeinverfügung zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2. Diese Allgemeinverfügung tritt mit ihrer Bekanntmachung unter www.burgenlandkreis.de am 21. 10. 2020 in Kraft und gilt bis zum Ablauf des 04.11.2020.

Die am 16.10.2020 bekannt gemachte Allgemeinverfügung Nr. 11 wird aufgehoben.

Allgemeinverfügung: Quarantäne für Reiserückkehrer

Reiserückkehrer, die sich seit dem 1. April 2020 im Ausland aufgehalten haben, müssen sich in 14-tägige häusliche Quarantäne begeben und beim Gesundheitsamt im Landratsamt melden. Hierzu hat Landrat Götz Ulrich heute eine Allgemeinverfügung erlassen. Diese gilt für alle Einwohner des Burgenlandkreises sowie für Personen, die sich auf dem Gebiet des Burgenlandkreises aufhalten. Ausgenommen sind Personen, die aus beruflichen Gründen innerhalb des Schengen-Raumes oder innerhalb der Grenzen der Europäischen Union reisen.

Die sich in Quarantäne begebenden Personen sind danach verpflichtet, sich ausschließlich in ihrer Wohnung bzw. auf ihrem Grundstück aufzuhalten. Der Besuch von nicht in der häuslichen Gemeinschaft lebenden Personen muss vermieden werden. Der Kontakt mit in häuslicher Gemeinschaft lebenden Personen ist auf das mögliche Minimum zu reduzieren. Dies trifft auch auf pflegebedürftige Personen im Haushalt zu. Minderjährigen oder pflege-bedürftigen Personen ist es verboten, eine Schule, eine Kindertageseinrichtung, einen Hort oder eine sonstige Pflegeeinrichtung - inklusive Notbetreuung - zu besuchen.

Ausnahmebestimmungen können für Beschäftigte von Krankenhäusern, von Pflege- und Behinderteneinrichtungen sowie von Altenheimen erfolgen. Gleiches gilt für Personen der polizeilichen und nicht polizeilichen Gefahrenabwehr sowie weiterer unverzichtbarer Schlüsselpersonen.

Alle von dieser Verordnung betroffenen Personen sind dazu verpflichtet, sich unverzüglich beim Gesundheitsamt des Burgenlandkreises zu melden. Dies erfolgt telefonisch oder per E-Mail. Die Umstände des Aufenthalts im Ausland sind mitzuteilen (Datum, Ort, Kontakte).

Landrat Götz Ulrich: „Mit der Allgemeinverfügung setzt der Burgenlandkreis eine Empfehlung der Bundesregierung um. Auch wenn in den nächsten Tagen vielleicht mit einer landesweiten Pflicht in Sachsen-Anhalt für Auslandsrückkehrer zu rechnen ist, wollen wir hier schneller eine verpflichtende Quarantäne. Durch die Meldepflicht beim Gesundheitsamt wollen wir einen Überblick haben, wer woher kommt und unter Umständen mit welchen Symptomen. Ich bitte alle Fernreisenden, sich hieran zu halten.“

Kontaktmöglichkeiten des Gesundheitsamtes:
Tel.: 03443-372361 oder 03445-731674 (innerhalb der Dienstzeiten)
Tel.: 03445-75290 (außerhalb der Dienstzeiten)
E-Mail: gesundheitsamt@blk.de

Während der Quarantäne muss zudem zweimal täglich die Körpertemperatur gemessen
werden sowie täglich ein Tagebuch zu Symptomen, Körpertemperatur, allgemeinen Aktivitäten
und Kontakten zu weiteren Personen geführt werden. Falls Symptome wie Fieber, trockener
Husten, Schnupfen, Abgeschlagenheit, Atemprobleme, Halskratzen, Kopf-, Gliederschmerzen,
Schüttelfrost, Übelkeit, Verlust des Geschmacks- oder Geruchssinns oder
Durchfall auftreten, sind sie verpflichtet, sich unverzüglich beim Gesundheitsamt des Burgenlandkreises
zu melden. Diese Pflicht besteht unabhängig davon, ob daneben eine Meldung
beim Hausarzt oder dem kassenärztlichen Bereitschaftsdienst unter der Telefonnummer
116117 erfolgt.

Falls eine medizinische Behandlung notwendig ist, sind die sich in Quarantäne befindlichen
Personen verpflichtetet, den Rettungsdienst sowie die sie versorgende medizinische Einrichtung
(z. B. Arztpraxis, Krankenhaus) bereits vorab telefonisch über die angeordnete
Quarantäne und deren Grund zu informieren.

Die 5. Allgemeinverfügung des Burgenlandkreises gilt zunächst bis zum 30. April 2020. Verstöße
gegen diese Verordnung können mit Bußgeldern und Strafen belegt werden.

Rückfragen richten Sie bitte an:
Steven Müller-Uhrig
Telefon: 03445 73-1004
Telefax: 03445 73-1296
Email: pressestelle@blk.de

Bürgertelefon zur Corona-Pandemie mit verminderten Sprechzeiten

Die Kreisverwaltung Burgenlandkreis bietet den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin die Möglichkeit, am Infotelefon ihre Fragen rund um das Corona-Virus zu stellen. Jedoch werden in Reaktion auf die relativ langsame Zunahme an Infektionen im Burgenlandkreis, die Sprechzeiten auf den Zeitraum

Montags bis Freitags von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr

vermindert. Die Erreichbarkeit am Wochenende entfällt somit vorerst.

Die Telefonnummern des Corona-Bürgertelefons sind   03445 / 73 1646   oder   03445 / 73 1647

Sachsen-Anhalt führt Mundschutzpflicht ein !

Sachsen-Anhalt führt die Mundschutzpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr und beim Einkaufen ein. Das hat das Kabinett heute beschlossen. Ab Donnerstag muss „eine textile Barriere im Sinne eines Mund-Nasen-Schutzes“ getragen werden. Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne: „Das ist jeder Schutz, der aufgrund seiner Beschaffenheit geeignet ist, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln durch Husten, Niesen, Aussprache zu verringern, unabhängig von einer Kennzeichnung oder zertifizierten Schutzkategorie.“

Ausreichend seien auch selbstgeschneiderte Masken, Schals, Tücher, Buffs und Ähnliches aus Baumwolle oder anderem geeignetem Material.

Um trotz Lockerungen eine Ausbreitung des Corona-Virus zu verhindern, sei das Masken-Tragen notwendig, so Ministerpräsident Reiner Haseloff.
„Das Tragen war bisher dringend empfohlen. Viele sind dem leider nicht gefolgt. Darauf habe das Kabinett reagiert.“

Mit der vom Kabinett verabschiedeten 1. Änderungsverordnung zur 4. Corona-Eindämmungsverordnung, die bis zum 4. Mai gilt, gehen aber auch neue Lockerungen einher. So dürfen Tierparks, Zoologische und Botanische Gärten sowie ähnliche Freizeitangebote ab sofort wieder unter Auflagen für den Publikums-verkehr öffnen.

Grimm-Benne (Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration):
„Streichelgehege und Tierhäuser auf deren Gelände sind weitergeschlossen, Hygienebestimmungen sind einzuhalten.“

Zum Veranstaltungsverbot, das bis Ende August gilt, wurde klargestellt, dass hiervon Großveranstaltungen „im Sinne der Empfehlungen des Gemeinsamen Krisenstabes von des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat und des Bundesministeriums für Gesundheit vom 10. März 2020“ betroffen sind. Der Krisenstab hatte damals die Absage aller öffentlichen und privaten Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 erwarteten Teilnehmerinnen und Teilnehmern empfohlen und sich bei kleineren Veranstaltungen für eine Risikobewertung der zuständigen Gesundheitsbehörde auf Grundlage der Kriterien des Robert-Koch-Instituts (RKI) ausgesprochen. Nach der derzeitigen Risikoeinschätzung sind grundsätzlich bereits Veranstaltungen von mehr als 2 Personen ausgeschlossen. Deshalb muss sich eine wesentliche Verbesserung der epidemiologischen Lage abzeichnen, um mittlere oder größere Veranstaltungen zulassen zu können. Vor Erlass jeder neuen Eindämmungsverordnung erfolgt eine entsprechende Risikoeinschätzung.

Quarantänemaßnahmen für Reiserückkehrer werden verlängert

Reiserückkehrer, die sich im Ausland aufgehalten haben, müssen sich auch weiterhin in 14-
tägige häusliche Quarantäne begeben und beim Gesundheitsamt des Landratsamtes
melden. Diese Maßnahme, die zum 30. April laut 5. Allgemeinverfügung ausgelaufen wäre,
wird bis zum Ablauf des 31. Mai 2020 verlängert. Dazu wurde die 7. Allgemeinverfügung
erlassen, die umgehend in Kraft tritt.

Die Bestimmungen der 5. Allgemeinverfügung, die mit der 7. Allgemeinverfügung bestätigt
werden, erhielten Sie am 7. April 2020 als Pressemitteilung. Der Inhalt dieser
Pressemitteilung sowie die 5. Allgemeinverfügung ist im Wortlaut auch auf unserer
Homepage abrufbar.

Wissenswertes über den Coronavirus

Das neuartige Coronavirus (SARS-CoV-02 - Schweres akutes respiratorisches Syndrom), das die Krankheit COVID-19 auslöst, ist eine Atemwegserkrankung.

Welche Krankheitszeichen werden ausgelöst?

Eine Infektion mit dem neuartigen Coronavirus kann zu Krankheitszeichen wie Husten, Schnupfen, Halskratzen und Fieber führen, ähnlich wie bei einer Grippe. Einige Betroffene leiden auch an Durchfall. Bei den bisher hauptsächlich aus China berichteten Fällen waren vier von fünf Krankheitsverläufen mild. Bei einem Teil der Erkrankten kann das Virus mit einem schwereren Verlauf einhergehen und zu Atemproblemen, Lungenentzündung und in seltenen Fällen zum Tod führen.

Derzeit geht man davon aus, dass es nach einer Ansteckung bis zu 14 Tage dauern kann, bis Krankheitszeichen auftreten.

Wie wird das Virus übertragen?

Das neuartige Coronavirus ist von Mensch zu Mensch übertragbar. Hauptübertragungsweg ist die Tröpfcheninfektion. Eine Ansteckung kann direkt über die Schleimhäute der Atemwege erfolgen (z.B. wenn man von einem Erkrankten angehustet wird) oder auch indirekt über die eigenen Hände, die dann mit Mund- oder Nasenschleimhaut sowie der Augenbindehaut in Kontakt gebracht werden. Es wurden auch Fälle bekannt, in denen sich Personen bei Betroffenen angesteckt haben, die nur leichte oder unspezifische Krankheitszeichen gezeigt hatten.

Wie können Sie sich vor einer Ansteckung schützen?

Wie bei Influenza und anderen Atemwegserkrankungen schützen das Einhalten der Husten- und Nies-Etikette, eine gute Händehygiene sowie das Einhalten eines Abstands zu Erkrankten (etwa ein bis zwei Meter).

Konkret bedeutet dies:

  • Niesen oder husten Sie in die Armbeuge oder in ein Taschentuch.
  • Entsorgen Sie Papiertaschentücher nach einmaligem Benutzen sofort.
  • Waschen Sie sich regelmäßig und sorgfältig die Hände mit Seife, mindestens 20 bis 30 Sekunden.
  • Desinfizieren Sie regelmäßig Ihre Hände.
  • Vermeiden Sie unnötigen Körperkontakt mit anderen Personen wie z.B. Händeschütteln.
  • Berühren Sie insbesondere die Schleimhäute von Mund, Augen und Nase nicht mit den Händen.
  • Halten Sie ausreichend Abstand von Menschen, die Husten, Schnupfen oder Fieber haben – empfohlen werden mindestens ein bis zwei Meter.
  • Meiden Sie belebte Orte und Veranstaltungen.

Was ist zu tun, wenn Sie eine Ansteckung vermuten?

Suchen Sie bei Krankheitszeichen nicht sofort einen Arzt oder eine Notfall-Ambulanz auf, denn die Ansteckungsgefahr in Wartezimmern ist besonders groß. Rufen Sie in der Praxis oder im Gesundheitsamt Ihrer Stadt oder Ihres Landkreises an. Möglicherweise wird bei begründetem Verdacht auf COVID-19 im häuslichen Umfeld ein Test durchgeführt.

Weitere Informationen und Zahlen hierzu erhalten Sie im Internet: